taz.de -- Deutsche Flüchtlingspolitik und Syrien: Die Falschen gerettet

Die Syrer, die es nötig gehabt hätten, sind nicht gerettet worden. Ein Beleg für die verfehlte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.

Bei einem Bombardement im syrischen Atareb [1][sind 61 Menschen ums Leben gekommen]. Das ist zunächst eine neue Schreckensmeldung aus einem allmählich zu Ende gehenden Bürgerkrieg. Aber es ist auch ein Beleg für die Fehler der deutschen Flüchtlingspolitik vom Herbst 2015.

Die Bundesregierung nahm damals Hunderttausende von Menschen auf, die gar nicht mehr gerettet werden mussten. Sie hatten schon zuvor überwiegend in einem sicheren Drittstaat wie der Türkei Zuflucht gefunden. In dem waren die Lebensbedingungen zwar schlecht, vermutlich hätte es aber gereicht, die Umstände umfassend zu verbessern.

In Deutschland taten jedoch viele Unterstützer der Merkel’schen Politik so, als habe man die Menschen vor dem Tod bewahrt. Falsche Vergleiche, etwa mit der Schweiz, die deutsche Juden während der Nazizeit abwies, waren an der Tagesordnung. Wer Kritik an der Flüchtlingspolitik übte, landete schnell unter Rechtspopulismus-Verdacht.

Jetzt aber, wo syrische Binnenflüchtlinge tatsächlich durch Bombardements ums Leben kommen, sind Bundesregierung und fast sämtliche Unterstützer von damals eigentümlich desinteressiert. Dabei war mit dem Fall von Aleppo klar, dass sich die Luftangriffe der Regierung zukünftig auf die verbleibenden Rebellengebiete konzentrieren würden. In sie strömte nun zusätzlich ein Teil der Flüchtlinge aus Aleppo.

Erdoğan hätte kaum nein gesagt

Der Fluchtweg in die Türkei war ihnen durch die dortige Regierung versperrt. Hätte Deutschland aber der Türkei angeboten, Flüchtlinge etwa aus Aleppo gleich an der syrisch-türkischen Grenze in Empfang zu nehmen und nach Deutschland auszufliegen – Erdoğan hätte wohl kaum nein gesagt.

Dies waren die Menschen, die Deutschland hätte aufnehmen müssen, weil sie niemand anders aufnehmen wollte. Das Engagement vieler Deutscher hatte sich spätestens 2016 aber damit erschöpft, irgendwelche Syrer statt jene, die es wirklich nötig hatten, hereingelassen zu haben.

15 Nov 2017

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