taz.de -- Linkspartei nach der Wahl: Sehnsucht nach dem Osten

Wie populistisch soll's denn sein? Der Richtungsstreit, wie WählerInnen erreicht werden können, wird die Partei weiter begleiten.

Berlin taz | Es sind oft kleine Dinge, die große Veränderungen anzeigen. Bei der Linkspartei war es in der Wahlnacht nicht nur die Tatsache, dass es ein funktionierendes WLAN-Netz gab. Es waren auch die vielen jungen Leute, die zur Wahlparty kamen, fast verschwunden waren dagegen die Männer und Frauen mit Schiebermütze und Dederonbeutel. Die Linkspartei verändert sich, das machte die Bundestagswahl noch einmal deutlich.

„Wir haben deutlich Mitglieder gewonnen“, sagt Spitzenkandidat Dietmar Bartsch der taz. „Das ist unsere Chance.“ Diejenigen, die sich über Jahre engagiert hätten, wolle man natürlich halten. „Aber Fakt ist auch: Eine Periode wird zu Ende gehen, und wir müssen den Neuaufbruch gestalten.“

Die Linkspartei kommt zehn Jahre nach ihrer Gründung langsam in die Pubertät. Mit 9,2 Prozent ist der Partei bei der Bundestagswahl kein überwältigendes, aber ein respektables Ergebnis gelungen. Absolut konnte sie sogar über eine halbe Million Stimmen dazugewinnen.

Und diese Zugewinne verdankt sie dem Westen. Hier wächst die Partei auf 7,2 Prozent und schafft es in allen Bundesländern über die Fünfprozenthürde. Vor allem von der SPD kann die Linkspartei Wähler ziehen – rund 430.000 sind es im Saldo. Im Gegenzug wandern rund 400.000 Wähler von der Linken zu den Rechten – jeder zehnte ehemalige Linken-Wähler wählte am Sonntag die AfD. Relativ gesehen verliert die Linke damit am stärksten von allen Parteien an die AfD.

Fokus auf ländlichen Raum

Das wird besonders deutlich im Osten. Hier wird die Linkspartei überall von der AfD auf den dritten Platz verwiesen. Die Wahl in den einstigen Hochburgen wird zur Zitterpartie, darüber kann auch der Gewinn eines fünften Direktmandats in Leipzig nicht hinwegtäuschen.

Die Analyse des Ostens beginnt schon vor der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses. „Wir regieren in drei Ländern, übernehmen Verantwortung. Das mit der klaren Oppositionshaltung im Bund zu vereinbaren, ist schwierig“, meint Bartsch in der Wahlnacht zur taz. Am Tag danach sagt der Fraktionschef in der Bundespressekonferenz, dass man in Ostdeutschland nachjustieren müsse, der ländliche Raum wieder stärker in den Fokus gehöre.

Sein Stellvertreter Jan Korte, der über die Landesliste Sachsen-Anhalts erneut in den Bundestag kommt, verlangt von seiner Partei eine Gesamtanstrengung. Man müsse sich wieder richtig um den Osten kümmern. „Wir müssen die Linke auf dem Lande und in den kleinen Städten wieder erlebbar machen. Dann schreiben wir eben einen Antrag weniger und sind stattdessen mit der Hüpfburg vor Ort“, sagt Korte der taz. Im Wahlkampf musste er zur Kenntnis nehmen, dass die AfD im Wahlkampf an jeder Ecke stand und ihre Plakate überall hingen. Die gesellschaftliche Verankerung der Linkspartei schwinde dagegen – mangels Personal.

Wagenknecht polarisiert

Bartschs Ko-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht bietet dagegen eine andere Antwort an. Wegen ihrer Äußerungen in der Flüchtlingsfrage war sie parteiintern scharf zurechtgewiesen worden, im Wahlkampf hatte sie das Thema tapfer vermieden. Doch noch in der Wahlnacht kommt sie erneut darauf zu sprechen. Vielleicht habe es sich ihre Partei in der Flüchtlingsfrage zu einfach gemacht und dieses Feld der AfD überlassen, sagt sie.

Hat es sich die Linke mit ihrer Forderung nach grenzenloser Solidarität zu einfach gemacht? Die beiden Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger halten dagegen: „Es wäre ein Fehler, Positionen über Bord zu werfen“, sagt Riexinger am Montag in der Bundespressekonferenz. Plötzlich ist da eine atmosphärische Verschiebung im Raum – das Führungsquartett der Linken teilt sich: auf der einen Seite die Doppelspitze und Bartsch, auf der anderen Seite Wagenknecht.

Der Parteivorstand wird später die Position der beiden Vorsitzenden erneut bestätigen. Außerdem wird der Beschluss des Vorstands zum Umgang mit der AfD ohne Gegenstimme bekräftigt: Das Ziel ist die politische Isolation. In der Fraktion, die wohl weiterhin Bartsch und Wagenknecht gemeinsam führen werden, wird sich das politische Gewicht verschieben, da die ostdeutschen Landesverbände schwächer als bisher vertreten sind.

26 Sep 2017

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine angestoßene Debatte um den flüchtlingspolitischen Kurs der Linken irritiert auch außerhalb der Partei.

Politisch unzurechnungsfähig: Nach der Wahl wurde dem Homo zoniensis der Aluhut aufgesetzt. Doch Ossi-Bashing bringt uns auch nicht weiter. Reden schon.

Das hat die Bundestagswahl gezeigt: Während die Linkspartei im Osten verliert, gelingt es ihr in manchen Westbezirken neue Wähler zu mobilisieren.

Oskar Lafontaine greift die Flüchtlingspolitik seiner Parteispitze an. Damit stellt er das Existenzprinzip einer linken Partei in Frage.

Oskar Lafontaine kritisiert die Flüchtlingspolitik seiner Partei – wie zuvor Sahra Wagenknecht. Die Parteichefin Katja Kipping sieht das anders.

In Hamburg schnitt die AfD so schlecht ab wie in keinem anderen Bundesland. Soll mich das trösten? Gedanken einer in Märkisch-Oderland geborenen.

„Die Medien“ sind immer irgendwie schuld an allem, auch am Erfolg der AfD? Gegen die Sender ARD und ZDF bildet sich gerade eine ganz große Koalition.

Die AfD zieht mit 94 Abgeordneten in den Bundestag ein. Darunter sind drei Direktmandatsieger. Eine von ihnen, Frauke Petry, verlässt nun die Partei.

Wer am Sonntagabend den Fernseher angemacht hat, sah wieder mal viel, viel AfD. Aber die Öffentlich-Rechtlichen sind natürlich nicht schuld.

Ein deutlicher Dämpfer für die Linken: Sie bleiben unter den angestrebten zehn Prozent und werden wohl nur fünftstärkste Kraft.

Linksliberale Kosmopoliten sind für den Erfolg der Rechtspopulisten mitverantwortlich, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel.

Rot-Rot-Grün scheint rechnerisch unmöglich. Darüber kann sich die Linkspartei freuen: Es bewahrt sie vorerst vor quälenden Selbstfindungsprozessen.