taz.de -- Naturschutz im Amazonasgebiet: Atempause für Brasiliens Urwald

Per Dekret wollte Präsident Michel Temer ein riesiges Schutzgebiet zugunsten des Bergbaus auflösen. Ein Gericht stoppt den Vorgang – vorerst.

Rio de Janeirotaz | Die Justiz blockiert die geplante Ausweitung des Bergbaus im brasilianischen Amazonasgebiet. Ein Bundesgericht in Brasília kassierte ein Dekret von Präsident Michel Temer, das ein rund 46.000 Quadratkilometer großes Schutzgebiet direkt nördlich des Amazonasflusses aufgelöst hatte. Eine solch einschneidende Maßnahme sei nur per Gesetz möglich und erfordere eine Abstimmung im Kongress, argumentierte das Gericht.

Damit ist bis auf Weiteres der Abbau von Erzen und Mineralien in dem Schutzgebiet namens Renca untersagt. Die Regierung kündigte umgehend Berufung gegen das Urteil an.

Auch das Oberste Gericht beschäftigt sich auf Antrag der Oppositionspartei PSOL mit dem Fall. Richter Gilmar Mendez gab Präsident Temer bereits am Mittwoch eine Frist von zehn Tagen, um sich zu der breiten Kritik an der Maßnahme zu äußern.

Im In- und Ausland hatte die vor gut einer Woche verfügte Auflösung des riesigen Schutzgebiets, das etwa der Größe Dänemarks entspricht, Empörung hervorgerufen. Umweltschützer und Menschenrechtler warnen vor neuen Abholzungen und die Beeinträchtigung des ökologischen Gleichgewichts. Zudem sei der Lebensunterhalt von Indigenen, die in der abgelegenen Region leben, gefährdet.

Seit 1984 unter Schutz

Da half es wenig, dass Temer nach dem ersten Proteststurm das Dekret modifizierte und Bergbauaktivitäten in den Siedlungsgebieten der Indígenas ausschloss. Kritiker sagen, dass diese Änderungen des Dekrets in der Praxis kaum Auswirkungen haben würden. Das Gebiet war 1984 von der damaligen Militärregierung unter Schutz gestellt worden, um dem Abbau von Rohstoffen durch ausländische Konzerne zu blockieren. In der Folgezeit wurden Teile der Renca-Region zu Naturreservaten und indigenen Schutzgebieten erklärt.

Auch hinter den Kulissen gibt es Streit. Der Regierung wird vorgeworfen, vor allem kanadische Konzerne bei der Vergabe von Schürfrechten im Renca-Gebiet zu bevorzugen. In der Region werden große Vorräte an Gold, Eisen und anderen Mineralien vermutet.

Temer will mit dem Abbau und Export von Bodenschätzen das Wachstum ankurbeln. Gleichzeitig gibt er damit der Agrarlobby nach, die seit Langem die Einschränkung von Naturschutzregeln fordert.

1 Sep 2017

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