taz.de -- Die Wochenvorschau von Anna Klöpper: Schäuble wird Berliner

Der Finanzminister bekommt die Ehrenbürgerwürde Berlins verliehen – und ein kostenloses BVG-Jahresabo obendrauf. Die Koalitionsverhandlungen gehen weiter.

Und schon wieder Montag. Der Feierabend ist weit, das Wochenende fern. Kaffee soll helfen, Yoga angeblich auch. Beginnen wir die Woche also mit einem einfachen Sonnengruß für unsere Gehirnwindungen, die Kaffeetasse können Sie dabei in der Hand behalten. Von wem stammt nachfolgendes Zitat: „Es geht um unser aller Zukunft, um unsere Zukunft in unserem vereinten Deutschland“?

Na, wer hat’s gesagt? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat’s gesagt. 1991, da hatte er als Innenminister gerade geholfen, die DDR abzuwickeln, nun wollte er, ein Badener!, die alte Bundesrepublik – also sämtliche Ministerien – nach Berlin holen. Dass es schließlich genauso so kam, dafür wird Schäuble heute im Roten Rathaus vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit der Ehrenbürgerwürde Berlins ausgezeichnet.

Der Herr Minister wird eine sicherlich sehr erbauliche Rede halten („die Zukunft, lieber Berlinerinnen und Berliner …“). Der glückliche Ehrenbürger gewinnt eine Urkunde, eine kostenlose Jahreskarte für die Berliner Verkehrsbetriebe und ein Abo des Berliner Amtsblatts. Na dann, herzlichen Glückwunsch, und bestimmt sieht man sich dann ja demnächst mal in der U-Bahn.

So, aber Politik ist ja nicht nur Geschichte, sondern wird auch noch gemacht. Am Montag gehen die rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen weiter. Die Unterhändler sondieren zu Wochenbeginn Knackpunkte und Konsens in der Gesundheitspolitik, am Mittwoch stehen Arbeit, Soziales und Wirtschaft auf dem Programm – alles keine großen Dissensthemen. Streit könnte es höchstens um die Frage der Cannabislegalisierung geben – die SPD ist nach einer Basisbefragung vor einem Jahr dagegen, Grüne und Linke dafür.

Am Donnerstag tagt außerdem das Abgeordnetenhaus zum ersten Mal nach der Wahl – und dem Vernehmen nach möchte keine Fraktion neben der AfD sitzen. Da haben wir einen Tipp: die Diskussion „Rechtspopulisten in den Parlamenten: Wie umgehen mit der AfD?“, veranstaltet unter anderem von der Liga für Menschenrechte im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, am Donnerstag um 19 Uhr.

24 Oct 2016

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