taz.de -- Peer Steinbrück verlässt den Bundestag: Schmidt-Stifter tritt ab

Peer Steinbrück legt Ende September sein Bundestagsmandat nieder. Der frühere Kanzlerkandidat will seiner SPD aber weiter mit Rat zur Seite stehen.

Berlin afp | Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück scheidet Ende September aus dem Bundestag aus. „Ich halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben“, erklärte Steinbrück am Freitag in Berlin. „Gleichwohl werde ich der SPD weiterhin mit Rat zur Seite stehen, wann immer sie das wünscht“, erklärte er weiter.

Steinbrück wies darauf hin, dass er sich bereits seit der Bundestagswahl 2013, die er als Kanzlerkandidat gegen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) verloren hatte, mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Themen weitgehend zurückgehalten habe.

Er habe es noch als seine Verpflichtung angesehen, gemeinsam mit anderen eine Stiftung zum Andenken an den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zu initiieren. Nachdem nun der Bundestag am 7. Juli einmütig die Gründung einer „Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung“ beschlossen habe, „sehe ich diese persönliche Verpflichtung als erfüllt an“.

„Die Entscheidung von Peer Steinbrück verdient Respekt und Anerkennung“, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dazu in Berlin. Steinbrück habe sich als Finanzminister und dann als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, als Bundesfinanzminister und als Kanzlerkandidat der SPD bleibende Verdienste für Deutschland und auch für die SPD erworben.

„Ohne seine Leistungen während der Finanzkrise ginge es Deutschland heute nicht so gut“, erklärte Oppermann weiter. Steinbrück „gehört zu den großen Politikern der SPD“. Als Nachrücker werde der nordrhein-westfälische SPD-Politiker Jürgen Coße in den Bundestag einziehen.

15 Jul 2016

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