taz.de -- Vorwahlen bei Frankreichs Sozialisten: Hollande muss sich neu küren lassen

Wer wird Präsidentschaftskandidat der Sozialisten? Erstmals muss sich ein Amtsinhaber „offenen“ Vorwahlen für eine Nominierung stellen.

Paris taz | Falls sich Staatspräsident François Hollande im Mai 2017 einer Wiederwahl stellen will, müsste er zuerst von den Sozialisten als Kandidat nominiert werden. Und das wäre heute keineswegs selbstverständlich. In den Umfragen haben gerade noch 14 Prozent der Befragten eine positive Meinung von ihm.

Hollande will darum bis Ende Jahr offen lassen, ob er wirklich nochmals antreten möchte. Er hatte immer gesagt, eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit hänge von den Ergebnissen und damit implizit vom Urteil seiner Landsleute ab. Deshalb organisiert die Parti Socialiste (PS) Ende Januar „offene“ Vorwahlen.

Das Timing passt zwar bestens in den Kalender des Staatschefs, der sich bis Dezember bedeckt halten will. Das aber ist auch schon das einzige Zugeständnis, das ihm die Parteiführung des PS macht.

Immerhin müsste sich ja zum ersten Mal in der französischen Geschichte ein Amtsinhaber einer solchen Vorrunde unterziehen. Und angesichts der großen Enttäuschung im linken Lager könnte Hollande bei einer solchen Kür sehr deutlich disqualifiziert werden.

Falls Hollande bei solchen Vorwahlen verlöre, wäre dies bestimmt die größere Blamage als eine Niederlage bei der eigentlichen Präsidentenwahl. Dies würde in drastischer Weise zeigen, wie sehr sich seine früheren WählerInnen enttäuscht von ihm abgewandt haben.

Laut einer Simulation einer Vorwahl mit zahlreichen Konkurrenten, an der alle ohne politische Zugehörigkeit teilnehmen könnten, würde Hollande gerade 7 Prozent der Stimmen erhalten. Favorit wäre der heutige sozialliberale Wirtschaftsminister Emmanuel Macron vor dem derzeitigen Premierminister Manuel Valls. Das Paradox: Beide haben Hollande genau zu dieser Wirtschaftspolitik gedrängt, die ihn heute so unbeliebt macht.

Laut Umfragen würden die Stichwahl um die Staatspräsidentschaft derzeit aber die FN-Chefin Marine Le Pen und der Kandidat der bürgerlichen Rechten, Alain Juppé oder Nicolas Sarkozy, unter sich ausmachen.

20 Jun 2016

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