taz.de -- Rücktritt in Frankreichs Regierung: Macron blickt nach vorn

Der französische Wirtschaftsminister Macron hat seinen Rücktritt eingereicht. Spekulationen über eine mögliche Präsidentschaftskandidatur bestätigte er offiziell nicht.

PARIS afp | Nach seinem Rücktritt als französischer Wirtschaftsminister hat Emmanuel Macron erneut eine Präsidentschaftskandidatur angedeutet, ohne sie aber offiziell zu verkünden. „Ich will heute eine neue Etappe in meinem Kampf einleiten und ein Projekt aufbauen, das einzig und allein dem Allgemeinwohl dient“, sagte Macron am Dienstag im Wirtschaftsministerium in Paris.

„Ich bin entschlossen alles zu tun, damit unsere Werte, Ideen und Taten Frankreich ab dem kommenden Jahr verändern können“, sagte Macron mit Blick auf das Wahljahr 2017. Die „notwendigen Debatten“ über solche Veränderungen könnten nur während eines Präsidentschaftswahlkampfes ausgetragen werden.

Macron werden seit Monaten Ambitionen auf eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr nachgesagt. Im April gründete der parteilose Minister seine eigene politische Bewegung „En marche!“ (in etwa: „Vorwärts!“), mit der er nach eigenen Worten eine neue „Dynamik“ gegen Reform-„Blockaden“ in Frankreich schaffen will. Seitdem heizte er mit zweideutigen Äußerungen und Auftritten immer wieder die Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für das höchste Staatsamt an.

Der frühere Investmentbanker und Berater von Staatschef François Hollande war vor zwei Jahren überraschend zum Wirtschaftsminister ernannt worden. Anders als sein linksgerichteter Vorgänger Arnaud Montebourg verfolgte er eine betont unternehmerfreundliche Reformpolitik. Aus seiner Feder stammt ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Reformgesetz, das unter anderem den Busfernverkehr liberalisierte und die Regeln zur Sonntagsarbeit lockerte.

In dem von schwachem Wirtschaftswachstum und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Frankreich gilt Macron vielen als Hoffnungsträger, der das Land mit Reformen voranbringen könnte. Bei den regierenden Sozialisten eckte er aber immer wieder an, unter anderem, weil er die 35-Stunden-Woche offen in Frage stellte und eine größere Nähe zu Unternehmenschefs als zu Arbeitern pflegte.

Das 38-jährige Minister der Regierung von Staatschef François Hollande [1][war am Dienstag von seinem Amt des Wirtschaftsministers zurückgetreten]. Der derzeitige Finanzminister Michel Sapin wird das Wirtschaftsressort mit übernehmen.

30 Aug 2016

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