taz.de -- Kommentar Regierung in Frankreich: Macron als Systemkritiker
Nach dem Rücktritt des Wirtschaftsministers Emmanuel Macron wird deutlich: Dieser Mann möchte die politische Landschaft umkrempeln.
Er hat es nicht offen gesagt, aber niemand in Frankreich zweifelt daran, dass der [1][Rücktritt von Wirtschaftsminister Emmanuel Macron] das Startsignal seiner Wahlkampagne darstellt. Denn als Begründung seines Schritts definierte er die Aufgaben eines zukünftigen Präsidenten der Republik.
Hellhörig musste man werden, als er von den „Grenzen des Systems“ sprach, die ihn an der Durchführung von Reformen zur Modernisierung der Wirtschaft gehindert hätten. Da geht es nicht bloß um die Beschönigung seiner eigenen Bilanz oder gar um eine Entschuldigung für die verpatzte Präsidentschaft von François Hollande.
Dieser Mann möchte effektiv die politische Landschaft umkrempeln. Denn seine Ambition ist nicht nur, wie er erklärte, mit der Rolle eines Ministers unvereinbar, sondern auch mit dem System der etablierten Parteien und ihren Regeln. Da Macron kaum damit rechnen kann, von Hollandes Partei unterstützt zu werden, muss er sie vor vollendete Tatsachen stellen.
Die von ihm gegründete Bewegung „En marche!“ ist klar als Ersatz und Sammlung für die (zahlreichen) Enttäuschten aller anderen Parteien gedacht. Links? Rechts? Mitte? Mit einem Blick auf Spanien erinnert sie jedenfalls mehr an [2][„Ciudadanos“] als an [3][„Podemos“].
In Frankreich, wo das Feld der „Systemkritiker“ von links und rechts schon reichlich bestellt ist, mutet ein solches Unternehmen äußerst riskant an. Niemand hat je die Präsidentschaftswahlen gewonnen ohne eine starke Partei im Rücken. Macron kann aber trotzdem auf prominente Vorbilder hinweisen: auf General Charles de Gaulle, der kraft seiner Persönlichkeit eine Sammelbewegung schuf, oder auf François Mitterrand, von einer Minipartei von außen kam und Sozialisten und Kommunisten in einer Linksunion hinter sich scharen konnte.
Wenige würden aber heute darauf wetten, dass Macron das Format eines de Gaulle oder Mitterrand hat. Schon eher könnte Macron aufgrund des jähen Bruchs mit seinem politischen Ziehvater Hollande als meuchelnder „Brutus“ in die Geschichte Frankreichs eingehen.
31 Aug 2016
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