taz.de -- ADFC unterstützt Bürgerinitiative: Volksentscheid nimmt Fahrt auf

Die Initiative für einen „Volksentscheid Fahrrad“ gewinnt mit dem ADFC einen mächtigen Verbündeten.

Für den „Volksentscheid Fahrrad“ läuft – oder besser gesagt: rollt – es. Am Wochenende nahm er eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Erfolg: Der Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) beschloss bei seiner jährlichen Mitgliederversammlung auf Antrag des Vorstands, die Initiative zu unterstützen. Selbstverständlich war das nicht, denn eine Fraktion innerhalb der Lobbyorganisation hält einen Volksentscheid für den falschen Weg.

Welchen Stellenwert der „Volksentscheid Fahrrad“ inzwischen besitzt, zeigt nicht nur, dass der ADFC-Vorstand die Entscheidung von den Mitgliedern treffen ließ, sondern auch deren Beteiligung: Rund 200 Personen füllten die kleine Arena im Kreuzberger Tempodrom – in früheren Jahren kamen nur halb so viele. Sogar drei Verkehrspolitiker mit ADFC-Mitgliedsausweis ließen sich am Samstag blicken, neben Andreas Otto von dem Grünen und Ole Kreins von der SPD auch Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD).

Bei der Aussprache über die Anträge zum Volksentscheid stellte sich Gaebler erst mal hinten an in der Schlange vor dem Mikrofon, um dann vor der Unterstützung einer Initiative zu warnen, die die falschen Antworten auf die Bedürfnisse der Radfahrer gebe. Stattdessen lobte er die bisherige Linie des ADFC, die Radverkehrsstrategie des Senats kritisch zu begleiten. Aber auch die Argumente der anderen Volksentscheid-Gegner – darunter der kürzlich von seinem Vorstandsamt zurückgetretene Bernd Zanke – konnten nicht verhindern, dass der Vorstandsantrag mit Zweidrittelmehrheit angenommen wurde.

„Großartig“ fand das Heinrich Strößenreuther, prominentestes Gesicht der Volksentscheid-Initiatoren: „Wir freuen uns jetzt auf die geballte Power des ADFC mit seinen mehr als 100.000 Teilnehmern bei der Sternfahrt, den vielen Kontakten durch unzählige Fahrradtouren und die Vernetzung in den Fahr-Räten.“ Mit dem Volksentscheid lasse sich der „Druck auf den Senat und die Aufmerksamkeit für das Thema weiter erhöhen“, sagte ADFC-Landeschefin Eva-Maria Scheel.

20 Mar 2016

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