taz.de -- Krieg in Syrien: Kommt es zur Kampfpause?
Fast 100 Rebellengruppen bekunden, sie seien zur Feuerpause in Syrien bereit. Auch der russische Präsident Putin will ähnliche Aussagen erhalten haben.
Beirut/Moskau afp/dpa | Kurz vor Inkrafttreten der Feuerpause im Bürgerkriegsland Syrien haben fast hundert Rebellengruppen die Einhaltung der Waffenstillstandsvereinbarung zugesagt.
Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), ein von Saudi-Arabien unterstütztes Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner der syrischen Regierung von Staatschef Baschar al-Assad, bekannte sich am Freitag nur wenige Stunden vor dem geplanten Beginn der Waffenruhe dazu. Das HNC ist der einflussreichste Zusammenschluss von syrischen Oppositionsgruppen.
Insgesamt 97 Gruppierungen der Freien Syrischen Armee und der bewaffneten Opposition seien „einverstanden, die Waffenruhe zu respektieren, die zwei Wochen dauert“, schrieb das HNC in einer an die Nachrichtenagentur AFP übermittelten Erklärung. Unter dem Vorsitz des HNC-Generalkoordinators Riad Hidschab sei eine Militärkommission gebildet worden, die die Anwendung der Feuerpause überwache und koordiniere.
Der Zusammenschluss drang erneut auf eine politische Lösung des Konflikts in Syrien. Dazu bedürfe es eines Übergangsorganismus, an dem sich alle Exekutivkräfte des Landes beteiligen sollten und in dem es „keinen Platz für Baschar al-Assad und seine Clique“ gebe, hieß es in der HNC-Erklärung weiter.
„Einen anderen Weg als den friedlichen gibt es nicht“
Auch Russland hat indes neue Zusagen aus dem Bürgerkriegsland bekommen. Präsident Wladimir Putin sagte am Freitag in Moskau, einzelne Bestätigungen, die Feuerpause einhalten zu wollen, seien aus Syrien eingegangen. Details nannte er nicht. Bis Freitagmittag sollten alle Seiten erklären, den von den USA und Russland vereinbarten Plan einzuhalten. Viele hatten bereits gesagt, von Samstag an die Kämpfe einzustellen.
Die Waffenruhe solle dem Friedensprozess einen Impuls geben, sagte Putin. „Wir wissen sehr gut, dass der Aussöhnungsprozess schwierig wird, doch einen anderen Weg als einen friedlichen gibt es nicht.“
Außenminister Sergej Lawrow warnte die USA mit Nachdruck vor „Alternativplänen“ in Syrien. Initiativen etwa zur Einrichtung einer Flugverbotszone seien inakzeptabel. Er warf zudem US-Präsident Barack Obama vor, über den Rahmen der vereinbarten Feuerpause hinauszugehen. Obamas Aussagen, dass der syrische Machthaber Baschar al-Assad kein Teil der Friedenslösung sein könne, seien ein Verstoß gegen die russisch-amerikanische Syrien-Vereinbarung, sagte Lawrow.
Die Waffenruhe sei zeitlich unbegrenzt. „Niemand kann garantieren, dass die Feuerpause hält. Aber bessere Ideen als einen innersyrischen Dialog haben die Gegner einer politischen Lösung nicht“, meinte er.
26 Feb 2016
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