taz.de -- Nordkorea schießt um sich: Liebesgrüße aus Pjöngjang
Mit Schüssen ins Meer reagiert das Regime in Pjöngjang auf die jüngsten Sanktionen des UN-Sicherheitsrates. China bleibt im Konflikt flexibel.
Berlin taz | Nordkorea hat Donnerstagmorgen nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Seoul sechs Kurzstreckengeschosse ins Meer östlich der koreanischen Halbinsel gefeuert. Dies erfolgte, nur wenige Stunden nachdem in New York der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2270 einstimmig die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft hatte.
Ob Nordkorea Kurzstreckenraketen oder Artillerie abfeuerte, blieb zunächst unklar. Die Geschosse dürften jedoch als Warnung gemeint sein. Schon der grenznahe Großraum der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, in dem rund 40 Prozent der Bevölkerung des Südens leben, liegt im Zielbereich solcher Waffen.
Die Geschosse dürften auch signalisieren, dass Pjöngjang nicht daran denkt, sich der neuen Resolution zu fügen. Nordkorea hatte bereits vier vorangegangene UN-Resolutionen ignoriert. Auslöser der jüngsten Resolution waren Nordkoreas Atomtest vom 6. Januar und der Test einer Langstreckenrakete vom 7. Februar.
Die USA und China hatten sieben Wochen über die Resolution verhandelt. Sie sieht Inspektionen aller Ein- und Ausfuhren Nordkoreas vor und verbietet dem Regime den Export von Rohstoffen sowie den Import von Flugzeug- und Raketentreibstoffen. Damit soll Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm getroffen werden, das mutmaßlich mit Einnahmen aus Rohstoffexporten finanziert wird.
Hauptimporteur ist China
Nordkoreas Außenhandel, den Südkorea für 2014 auf 7,61 Milliarden Dollar schätzt, erfolgt zu 90 Prozent über China. Da internationale Inspektoren nicht vorgesehen sind, entscheidet damit Peking, wie es die Güter einschätzt. So steht und fällt die Wirksamkeit von Resolution 2270 mit Pekings Verhalten.
Am Donnerstag berichtete ein TV-Reporter der BBC vom chinesisch-nordkoreanischen Grenzübergang Dandong, dass sich beim dortigen Grenzhandel seit Verabschiedung der Resolution nichts verändert habe. Seine Bilder zeigten die Ankunft nordkoreanischer Kohle. Auf die Frage, wie sich die jüngste Resolution auswirken werde, habe ein chinesischer Händler nur gelacht, sagte der Reporter.
Die Abstimmung über die Resolution war laut USA eigentlich schon für Dienstag vorgesehen gewesen. Doch Russland hatte erneut um mehr Zeit gebeten. Die Resolution zeigt, dass China bereit ist, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen, aber flexibel bleiben will, wie weit es dabei geht. China hat weder Interesse an einer Eskalation des Konflikts noch am Zusammenbruch Nordkoreas.
Die Einschätzung von Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye, die Welt werde für ein „Ende der Tyrannei“ im Norden sorgen, teilt Peking nicht. Doch will sich China auch nicht von Kim Jong Uns Regime weiter auf der Nase herumtanzen lassen. Peking wünscht die Wiederaufnahme der sogenannten Sechs-Parteien-Gespräche über Nordkoreas Atomprogramm, die seit 2007 unterbrochen sind.
3 Mar 2016
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