taz.de -- Nordkorea provoziert: Geschosse gegen Sanktionen
Das Land hat mehrere Kurzstreckengeschosse abgefeuert. Der Abschuss erfolgte nur wenige Stunden nach dem Erlass von UN-Sanktionen gegen das Land.
New York/Seoul ap | Kurz nach Verabschiedung neuer UN-Sanktionen gegen Nordkorea hat das kommunistische Land nach Angaben Südkoreas Kurzstreckengeschosse abgefeuert. Die Projektile seien ins Meer gefallen, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul am Donnerstag mit. Eine Erklärung Pjöngjangs lag zunächst nicht vor. Das US-Außenministerium teilte mit, es wisse von den Berichten und beobachte die Lage.
Im Januar hatte Pjöngjang die weltweit stark angezweifelte Zündung einer Wasserstoffbombe gemeldet. Auf den vierten Atomtest folge gut einen Monat später der Start einer Langstreckenrakete.
Mit einer am Mittwoch einstimmig verabschiedeten Resolution reagierte der UN-Sicherheitsrat auf die fortgesetzte Missachtung des Verbots solcher Tests. Umfassende Import- und Exportverbote sollen nun Entwicklung und Finanzierung des nordkoreanischen Atomprogramms erschweren.
Die Führung in Pjöngjang lässt zwar routinemäßig zum Test Raketen abfeuern, verstärkt aber derartige Aktionen aus Wut über internationale Gegenmaßnahmen.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul, Moon Sang Gyun, sagte, die Geschosse seien am Donnerstag von der an der Ostküste Nordkoreas gelegenen Stadt W?nsan abgefeuert worden. Nun werde geprüft, um welche Projektile es sich handele. Spekuliert werde über Raketen oder Granaten. Ein Militärvertreter sprach von insgesamt sechs abgefeuerten Geschossen, die zwischen 100 und 150 Kilometer weit geflogen seien, ehe sie im Meer gelandet seien.
Die Lage der Menschenrechte
Der Experte Yang Moo Jin von der Universität für Nordkorea-Studien in Seoul wertete die Aktion Pjöngjangs als eine „niederschwellige“ Reaktion auf die UN-Sanktionen. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass Nordkorea bis zum wegweisenden Parteitag der regierenden Kommunisten im Mai eine umfangreiche Provokation plane.
Die am Mittwoch verabschiedeten UN-Maßnahmen gegen Pjöngjang sehen laut Resolution eine zwingende Inspektion aller Fracht vor, die nach und von Nordkorea auf dem See- und Luftweg versandt wird. Nordkorea wurde der Export von Kohle, Eisen und Eisenerz verboten, mit dem das Land seine Atom- und Raketenprogramme finanziert. Das Gleiche gilt für Gold, Titanium, Vanadium und Seltene Erden. Die Ausfuhr von Kraftstoffen für Flugzeuge und Luftverkehr einschließlich Raketentreibstoff nach Nordkorea wird ebenso untersagt.
Ferner verbietet die Resolution den Verkauf leichter Waffen an Nordkorea und droht nordkoreanischen Diplomaten die Ausweisung an, die in „illegale Aktivitäten“ verwickelt sind. Es handelt sich um die schärfsten Sanktionen gegen Pjöngjang seit mehr als 20 Jahren.
Die USA beschlossen zudem kurz nach dem Sicherheitsrat noch eigene Strafmaßnahmen, die sich gegen zehn Funktionäre der kommunistischen Arbeiterpartei, der Zentralen Militärkommission und der Nationalen Verteidigungskommission richten, die von Staatschef Kim Jong Un geleitet wird. Auch Behörden, Ministerien und Akademien im Luftfahrt- und Rüstungsbereich stehen nun auf der US-Sanktionsliste.
Kurz vor Verabschiedung der UN-Strafmaßnahmen billigte Südkoreas Parlament zudem ein Gesetz, durch das Informationen über die Lage der Menschenrechte im Norden gesammelt werden sollen. Das Kabinett gab am Donnerstag grünes Licht für die Vorlage. Nun müsste sie noch von Präsidentin Park Geun Hye unterzeichnet werden. Nordkorea hatte mit ernsten Konsequenzen gedroht, falls das Gesetz verabschiedet würde.
3 Mar 2016
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