taz.de -- Berlins Abschiebeknast wird geschlossen: Flüchtlinge kommen in die Zellen

Der Abschiebeknast in Grünau, der schon lange kaum mehr genutzt wurde, soll künftig als Unterkunft für Flüchtlinge dienen.

BERLIN (epd) | Der Berliner Abschiebegewahrsam soll vorübergehend als Notunterkunft für ankommende Flüchtlinge dienen. Wie die Senatsinnenverwaltung am Mittwoch in Berlin mitteilte, hat die Polizei dazu den Gebäudekomplex im Stadtteil Grünau an die Berliner Immobilienmanagement GmbH übergeben. Nach Umbaumaßnahmen sollen dort Asylbewerber unterkommen. Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern werde es dennoch weiter geben.

Innensenator Frank Henkel (CDU) erklärte, „auf unser Ziel, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu steigern, wirkt sich die Schließung nicht aus“. Berlin führe mittlerweile fast nur noch Direktabschiebungen ohne Haft durch, größtenteils per Sammelcharter. Sollte Berlin dennoch in Einzelfällen eine Unterbringung von Abschiebungshäftlingen benötigen, sollen diese im brandenburgischen Abschiebegewahrsam in Eisenhüttenstadt untergebracht werden. Im Berliner Abschiebegefängnis konnten bislang bis zu 214 Menschen untergebracht werden.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte die Polizei den Abschiebegewahrsam in dem ehemaligen DDR-Frauengefängnis geräumt. Ein Teilbereich des Gebäudes soll vorübergehend von der Feuerwehr als Ausweichquartier genutzt werden. Grund sind Baumaßnahmen der Feuerwache Köpenick. Die Mitarbeiter der Berliner Polizei, die bisher ihren Dienst im Bereich des Abschiebungsgewahrsams versehen haben, sollen in anderen Bereichen eingesetzt werden, etwa in Gefangenensammelstellen und Transportkommandos, hieß es weiter.

11 Nov 2015

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