taz.de -- Abschiebung

Abschiebungen nach Afghanistan: Auf Linie gebracht

Deutschland schiebt per Linienflug nach Afghanistan ab – und verhandelt mit den Taliban. Das sei „ein Signal der Schande“, kritisiert der Flüchtlingsrat.

Abschiebung in die Türkei: Klassenkampf für Nihat

Ein Junge wird in die Türkei abgeschoben, seine Mitschüler*innen kämpfen für seine Rückkehr. Eine Geschichte über die Hoffnung auf Menschlichkeit.

Asylrechtsverschärfung nimmt Hürde: EU-Parlament gibt Grünes Licht für Ruanda-Modell

Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können.

Abschiebung per Linienflug: Intensivtäter nach Afghanistan abgeschoben

Die Bundesregierung hat mehr Abschiebungen angekündigt, unter anderem nach Afghanistan – auch per Linienflug. Nun wird Vollzug gemeldet.

„Held von Aschaffenburg“: Erst von Söder ausgezeichnet, dann des Landes verwiesen

Ahmed Mohamed Odowaa half, den Messerattentäter von Aschaffenburg festzunehmen. Zum zweiten Mal stellt sich nun die Frage: Darf man Helden abschieben?

Abschiebe-Beschluss der EU-Innenminister: Hinter der Bürokratie verbirgt sich der Abgrund

Die EU-Innenminister*innen wollen Geflüchtete in Länder abschieben können, in denen sie noch nie waren. Das eröffnet beängstigende Möglichkeiten.

Abschiebungen nach Syrien: Hilfswerke warnen vor unsicherer Lage

Ein Jahr nach dem Sturz Assads bleibt das Leben in Syrien unsicher. Hilfswerke warnen vor der instabilen Lage und politischen Schnellschüssen.

Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal

Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.

Vorfall im Abschiebeknast in Glücksstadt: Wenn unbeteiligte Zeugen fehlen

Ein 19-Jähriger soll in Abschiebehaft von Angestellten verletzt und tagelang isoliert worden sein. Das Justizministerium stellt den Vorfall anders dar.

Innenministerkonferenz: Leichter länger in die Haft

Niedersachsens Innenministerin will Ausreisepflichtigen leichter die Freiheit nehmen – und zwar, ohne dass sie zuvor einen Richter gesehen haben.

Aufnahme von Afghan*innen: Das ist Erpressung

Die Bundesregierung bietet Afghan*innen Geld, wenn sie auf eine Aufnahme verzichten. Doch der „Deal“ beruht auf einer falschen Behauptung.

Bundesverfassungsgericht: Beschluss bei Abschiebungen erforderlich

Ohne Durchsuchungsbeschluss öffnete die Polizei die Wohnheimtür eines Guineers, um ihn abzuschieben. Das geht so nicht, sagt das Verfassungsgericht.

Ahmed al-Scharaa in Washington: Normalisierung, ja – aber nicht ohne Bedingungen

Westliche Regierungen sollten sich für Syrien öffnen, doch auch auf Minderheitenschutz und Demokratie pochen. Damit kann man ihnen aber nicht trauen.

Trumps Migrationskurs: Kindergärtnerin in Chicago festgenommen

Vor den Augen von Kindern nehmen US-Beamte eine Kindergärtnerin fest. Das von einem Vater aufgenommene Video davon löst bundesweit Diskussionen aus.

Debatte über Abschiebungen: Die Realitätsverweigerer der Union

Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.

Abschiebungen nach Syrien: Weiter Wirbel um Wadephul

Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945 gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen.

Abschiebungen nach Afghanistan: Purer Zynismus

Mit Geld will das Innenministerium Afghaninnen und Afghanen zur Heimreise locken. Dobrindt macht mit seinen Drohungen die Erpressung perfekt.

Abschieben in ein zerstörtes Land: Wadephul sorgt mit weiterer Syrien-Äußerung für Aufregung

Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den eigenen Reihen gesorgt. Nun legt er nach: mit einem Vergleich mit 1945.

Diskussion um Abschiebungen nach Syrien: Merz will abschieben und einladen

Kanzler Merz hat sich für Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen – und den syrischen Übergangspräsidenten eingeladen. Linke und Grüne sind entsetzt.

Streit innerhalb der CDU: Merz fällt Wadephul in Syrien-Diskussion in den Rücken

Die Kritik an Außenminister Wadephul hält an. Jetzt widerspricht ihm auch Kanzler Merz und sagt, man werde Syrer „selbstverständlich“ abschieben.

Abschiebungen nach Syrien: Reden wir nicht darüber!

Die Union versucht, die von Außenminister Wadephul (CDU) losgetretene Debatte über Abschiebungen nach Syrien wieder einzufangen. Mit wenig Erfolg.

USA gegen Wole Soyinka: Nobelpreisträger gegen Nicht-Nobelpreisträger

Nigerias Literaturnobelpreisträger Wole Soyinka soll sein US-Visum abgeben. Dabei hat er schon zu Trumps erster Amtszeit darauf verzichtet.

Verfassungsgericht zu Abschiebehaft: Erst der Richter, dann die Handschellen

Drei Menschen klagten gegen ihre Abschiebehaft, da sie ohne richterliche Entscheidung festgenommen wurden. Ihr Anwalt sieht die Praxis „ständig und überall“.

Abschiebegefängnis in Deutschland: Die Zivilgesellschaft protestiert

In Mönchengladbach soll ein neues Abschiebegefängnis mit 140 Plätzen entstehen. Die bisher größte solche Anstalt in Deutschland hat 175 Plätze.

Nach Mord im Auftrag des Kreml: Familie des Tiergarten-Opfers abgeschoben

Der tschetschenisch-stämmige Georgier Selimchan Changoschwili war 2019 in Berlin erschossen worden. Jetzt wurde ein Teil seiner Familie abgeschoben.

Migration: Zahl der Abschiebungen gestiegen

Im laufenden Jahr wurden bisher deutlich mehr Menschen abgeschoben als im Vorjahr. Die meisten von ihnen wurden in die Türkei und nach Georgien geflogen.

Abschiebung trotz Ausbildungsvertrag: Aus dem Bett geholt, ins Flugzeug gesetzt

Rouaa und Ibrahim hatten ihre Ausbildungsverträge unterschrieben und hätten damit bis zum Abschluss bleiben dürfen. Trotzdem wurden sie abgeschoben.

Asylpolitik in Dänemark: Härter geht es kaum

Dänemark versucht mit allen Mitteln, Geflüchtete fernzuhalten. Heute ist der harte Asylkurs Vorbild für viele andere EU-Länder. Auch für Deutschland?

Abschiebungen nach Afghanistan: Deal mit Taliban wohl sicher

Berichten zufolge soll bereits in den nächsten Tagen ein Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Die Bundesregierung macht gefährliche Zugeständnisse.

Ausreisezentrum in Braunschweig: Neue niedersächsische Härte

Die rot-grüne Landesregierung will von Abschiebung bedrohte Geflüchtete wieder in Lagern unterbringen – eine Praxis, die sie 2014 abgeschafft hatte.

Friedrich Merz ist kein Feminist: Im Namen der Töchter

Merz sieht Frauen wegen Migration in Gefahr, hat sich aber nie für ihren Schutz interessiert. „Die Töchter“ schiebt er als rhetorisches Mittel vor.

Migrationspolitik in der EU: 20 Staaten drängen auf mehr Abschiebungen nach Afghanistan

In einem Brief fordern die Staaten von der EU-Kommission mehr Möglichkeiten zur Abschiebung nach Afghanistan. Auch Bundesinnenminister Dobrindt hat unterzeichnet.

EU-Innenministertreffen: Alexander Dobrindt will „härten und schärfen“

In Luxemburg fordert Deutschlands Innenminister (CSU) vor EU-Amtskollegen eine noch schärfere Asylpolitik. Gegenwind bekommt er bei Grenzkontrollen.

Kirchenasyl in Berlin: „Ich bin froh, dass Berlin kein Kirchenasyl bricht“

Gottfried Martens ist Pastor der Evangelisch-Lutherischen Dreieinigkeits-Gemeinde in Steglitz. Ein Gespräch über Kirchenasyl und Abschiebungen

Razzien und Entsetzen in den USA: Trumps Angriff auf Städte und Wohnviertel

Bei ihren Einsätzen gehen die maskierten Mitarbeiter der Einwanderungsbehörde ICE immer brutaler vor. Gegen Protest schickt Trump die Nationalgarde.

Deutsches Asylsystem: Schutzquote für Afghanen noch niedriger als gedacht

Die Lage in Afghanistan ist unverändert desaströs. Trotzdem bekommen afghanische Männer fast nur noch Asyl, wenn ihre Ehefrauen schon einen Schutzstatus haben.

Abschiebungen nach Afghanistan: Afghanisches Konsulats-Personal schmeißt hin

Um nach Afghanistan abschieben zu können, lässt Dobrindt Taliban-Vertreter ins Land. Aus Protest kündigt nun das bisherige Konsulatspersonal in Bonn.

Abschiebungen von Afghan:innen: Innenministerium verhandelt im Oktober mit Taliban in Kabul

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will regelmäßig Straftäter nach Afghanistan abschieben. Dafür will er mit den Taliban zusammenarbeiten.

Niederlande weiter auf Rechtskurs: Neuer Abschiebedeal mit Uganda

Ungeachtet menschenrechtlicher Bedenken will die niederländische Regierung in einem Pilotprojekt abgelehnte Asylbewerber*innen nach Uganda abschieben.

Abschiebungen nach Ghana: Folgen eines Abschiebedeals

In Ghana klagen elf aus den USA abgeschobene Westafrikaner gegen ihre Haft. Ihr Fall zeigt die politische Abhängigkeit von Washington.

Streit ums Kirchenasyl: Abschiebung in die Obdachlosigkeit

Trotz Kirchenasyls in Berlin schob Hamburg einen Afghanen nach Schweden ab. Dort lebte er auf der Straße, sagt der Pastor der Berliner Gemeinde.

Abschiebungen nach Afghanistan: Regierung verteidigt Gespräche mit Taliban

Innenminister Dobrindt will mehr Abschiebungen durchsetzen. Dafür sollen seine Mitarbeiter in Kabul mit Vertretern des afghanischen Regimes verhandeln.

USA unter Trump: Supreme Court ebnet Weg für Racial Profiling

Der mehrheitlich konservative Supreme Court gibt den Bundesbehörden mehr Freiheiten bei der Kontrolle von vermeintlich illegalen Einwanderern.

Migrationspolitik USA: Razzien und Kriegsrhetorik

US-Behörden nehmen 475 südkoreanische Hyundai-Arbeiter mit Verdacht auf Einreisedelikte fest. Trump droht Städten derweil erneut mit Nationalgarde.

Offener Brief an den Kanzler: Hilferuf aus Afghanistan

200 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage bitten Friedrich Merz in einem Brief um Einreise nach Deutschland. Sie fürchten Folter und Hinrichtungen.

Abschiebung von Afghan:innen: Aufnahmezusage ist nicht gleich Aufnahmezusage

Gefährdete Afghan:innen sind ausschließlich durch Aufnahmezusagen nach dem Bundesaufnahmeprogramm geschützt. Das hat jetzt ein Gericht entschieden.

Einreise von Afghan:innen: Internationale Aufmerksamkeit als vielleicht einziger Schutz

50 Afghan:innen dürfen nach Deutschland einreisen. Doch die Mehrheit der von den Taliban bedrohten Personen wartet noch immer auf ein Visum.

+++ USA unter Trump +++: US-Richterin setzt Erweiterung von Abschieberegelung aus

Die „beschleunigte Abschiebung“ ohne Gerichtsanhörung darf ab sofort nicht mehr bei Migranten durchgeführt werden, die schon länger in den USA sind. Auch Missouri plant jetzt einen Neuzuschnitt seiner Wahlkreise.

Abschiebung vorerst gestoppt: Atempause für kurdischen Aktivisten

Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehmet Çakas in die Türkei in letzter Sekunde gestoppt – vorläufig. Die Bundesregierung schweigt zu dem Fall.

Asylpolitik in Großbritannien: Taliban und Nigel Farage sind sich einig

Rechtspopulist Nigel Farage stellt seinen Plan für Massenabschiebungen vor. Die islamistischen Taliban begrüßen das, die Labour-Regierung ist unschlüssig.