taz.de -- Putins Rede vor UN-Generalversammlung: Für eine Antiterrorallianz mit Assad

Wladimir Putin wirbt für eine Antiterrorkoalition gegen den Islamischen Staat. An den Verbündeten in Syrien hält der Kremlchef jedoch fest.

MOSKAU taz | Wladimir Putins Auftritt vor der Generalversammlung der UN war seit Tagen das beherrschende Thema in Russland. Würde es dem Kremlchef gelingen, Zustimmung für sein Vorhaben einer breiten Antiterrorallianz gegen den Islamischen Staat zu finden? Noch wichtiger jedoch die Frage: Würde Wladimir Putin es schaffen, sich mit dieser Initiative aus der internationalen Isolation zu befreien?

Kremlchef Putin verglich denn auch die Aufgaben einer neuen Antiterrorallianz mit dem Maßstab der Anti-Hitler-Koalition im Zweiten Weltkrieg. Damals war es die Sowjetunion, die die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte. An den Erfolg möchte Russland als Rechtsnachfolger der Sowjetunion auch diesmal anknüpfen. Der wunde Punkt im Kampf gegen den IS bleibt jedoch die Rolle des syrischen Präsidenten Baschar-al-Assad.

Moskau hält weiter an dem Verbündeten in Damaskus fest. US-Präsident Barack Obama hatte in seiner Rede kurz zuvor Moskau und Teheran Gespräche über Syrien angeboten. Jedoch nur unter der Voraussetzung, dass Assad nach einer Übergangsphase von einem Nachfolger abgelöst wird.

Obama nannte Assad einen „Tyrannen“, der Zehntausende Menschen des eigenen Volkes getötet habe und nicht mehr an der Spitze des Landes stehen dürfe. „Nach so viel Blutvergießen und Gemetzel können wir nicht einfach zum Status quo zurückkehren“, so Obama. Wie lange eine solche Übergangsphase dauern könnte, nannte US-Präsident Obama nicht. Beobachter vermuten, dass dieses Thema Gegenstand des nach der Versammlung geplanten Treffens zwischen Putin und Obama sein könnte.

Putin unter Anspannung

In Tonfall und Formulierungen gab sich der Russe hart und unbeugsam. Ausdrücklich pries er Assad als entschiedenen Kämpfer gegen islamistischen Terror. Im selben Atemzug warf er dem Westen vor, für das Chaos im Irak, in Libyen und Syrien verantwortlich zu sein.

Es wäre ein „großer Fehler“, die syrische Armee bei diesem Kampf nicht zu beteiligen, sagte Putin. Gleichzeitig hielt er dem Westen vor, zwar gemäßigte Rebellen in Syrien zu bewaffnen, nur würden diese dann zum IS überlaufen.

Barack Obama und Wladimir Putin wichen beide nicht von ihren Positionen ab. Während Obama seine Schüsse gegen den Kreml leichtfüßig abfeuerte, hinterließ der Kremlchef einen angespannten Eindruck. So wie er sich der russischen Öffentlichkeit nie zeigen würde. Sogar die Zeilen gerieten beim Ablesen ins Rutschen.

Scharfe Worte von Obama

Wladimir Putin mag von den scharfen Worten des Amerikaners über die Annexion der Halbinsel Krim und Russlands aggressives Verhalten in der Ostukraine verärgert gewesen sein. „Wir können nicht einfach danebenstehen, wenn die Unabhängigkeit und Integrität der Ukraine schamlos verletzt werden“, so Obama. „Wenn das in der Ukraine passiert, dann könnte das jedem anderen Land, das heute hier vertreten ist, auch passieren“.

Dennoch betonte der US-Präsident, solle Russland nicht isoliert werden: „Wir wollen ein starkes Russland“, sagte Obama. Konnte es sich aber nicht verkneifen, auf die anschwellende Ausreisewelle gut ausgebildeter Russen aus dem Lande zu verweisen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow schrieb eilig mit.

28 Sep 2015

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