taz.de -- Blockupy im Wandel: Jetzt geht´s um alles

Erst Krisenproteste, jetzt Flüchtlingspolitik: Das Blockupy-Bündnis ruft zum Großkampf. Das beschlossen rund hundert AktivistInnen am Wochenende.

BERLIN taz | Gut zerdeppert ist schon halb gewonnen? Nach den teils gewalttätigen Ausschreitungen bei den sogenannten Blockupy-Blockaden im März in Frankfurt am Main ruft das kapitalismuskritische Bündnis nun zu weiteren Protesten auf. Gleich mehrfach will das Bündnis, das sich aus zahlreichen linken und linksradikalen Gruppen zusammensetzt, in den kommenden Monaten auf deutscher und europäischer Ebene vertreten sein. Das beschlossen rund hundert Aktivistinnen und Aktivisten am Wochenende in Berlin.

So ruft das Bündnis für Mitte Oktober dazu auf, sich anlässlich eines EU-Gipfels in Brüssel an europäischen Aktionstagen zu beteiligen, bei denen Gruppen aus ganz Europa unter anderem gegen die Spar- und Stabilitätspolitik der Europäischen Union demonstrieren wollen. Gruppen aus Portugal und Spanien planen hierzu, mit einem Protestmarsch teils zu Fuß aus Südeuropa nach Brüssel aufzubrechen.

Aus Protest gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP soll dann außerdem fünf Tage lang in Brüssel ein „No-TTIP-Camp“ eingerichtet werden. Hintergrund ist ein Treffen der europäischen Regierungschefs am 15. und 16. Oktober in Brüssel, bei dem es vor allem um die Neuausrichtung der derzeitigen EU-Flüchtlingspolitik gehen soll.

Bei seinen künftigen Protesten will das Blockupy-Bündnis, das bislang in erster Linie gegen die europäische Sparpolitik gekämpft hat, den Fokus ebenfalls verstärkt auf die Migrationspolitik legen. Sprecherin Hannah Eberle sagte am Montag: „Wer ein Europa von unten haben will, hat jetzt die Aufgabe, sich an die Seite der Geflüchteten zu stellen.“

Für November plant das Bündnis eine weitere Konferenz in Berlin. Im Frühjahr 2016 soll es dann, wie am 18. März in Frankfurt, wieder ein groß angelegtes europäisches Protestspektakel in Deutschland geben – vermutlich in Berlin.

14 Sep 2015

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