taz.de -- Das Krisenglossar Teil 1: Die Europäische Zentralbank

Was genau macht eigentlich die EZB? Man kennt zwar ihren Namen, aber nicht unbedingt ihre Bedeutung. Die taz stellt die wichtigsten Vokabeln aus der Finanzkrise vor.

Die Europäische Zentralbank EZB ist die gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedsstaaten der Eurozone und für die Geldpolitik verantwortlich. Sie überwacht das Bankensystem und reguliert die Geldmenge. Als ihr Hauptziel gibt der EG-Vertrag "Preisniveaustabilität" vor.

Der EZB-Rat, dem neben dem EZB-Direktorium auch die nationalen Zentralbankchefs der Eurozone angehören, sieht diese bei einer Inflation von "unter, aber nahe 2,0 Prozent" als gegeben. Ihre Steuerungsinstrumente sind die Geldmenge und der europäische Leitzins.

Dabei muss der EZB-Rat bei seinen regelmäßigen Sitzungen immer abwägen: Braucht die Wirtschaft der Eurozone eine expansive oder eine restriktive Geldpolitik? Niedrige Zinsen und eine erhöhte Geldvergabe an die Banken erleichtern es Unternehmen, Kredite aufzunehmen. Sie kurbeln damit die Konjunktur an, sorgen aber auch für höhere Preissteigerungsraten. Höhere Zinsen und eine Verringerung der Geldmenge drosseln Investitionen, aber auch die Inflation.

Bis zum Beginn der Finanzkrise hat die EZB - anders als etwa die US-Notenbank Fed oder auch die Bank of England - die Einhaltung des Inflationsziels stets höher gehängt als alles andere und dafür lieber eine realwirtschaftliche Rezession in Kauf genommen. Inzwischen hat sie diese harte Linie aufgeweicht, eine stärker expansive Geldpolitik eingeleitet und zusätzlich sogenannte unkonventionelle Maßnahmen eingesetzt.

Als der Interbankenhandel zusammenbrach, lieh sie den Banken unbegrenzt Geld. Und als private Investoren für Staatsanleihen von immer mehr Mitgliedsstaaten immer höhere Zinsen verlangten, sprang sie ein und kaufte die Bonds auf, um die Märkte zu beruhigen - allerdings nur als Notmaßnahme, so lange der Euro-Rettungsfonds EFSF noch nicht entsprechend eingreifen kann. Den deutschen Ratsmitgliedern Jürgen Stark, EZB-Chefökonom, und Axel Weber, Bundesbankchef, ging das zu weit, sie traten im Sommer von ihren Posten zurück, weil sie diesen Kurs nicht mittragen wollten.

Offen ist, welchen Kurs die EZB unter ihrem neuen Chef Mario Draghi fahren wird. Einig sind sich die Ökonomen darin, dass solche Maßnahmen als Feuerwehraktion unverzichtbar sind. Uneinigkeit herrscht dagegen in der Frage, ob sie künftig zum Standardrepertoire der Notenbank gehören sollen. Eigentlich sollte der europäische Rettungsschirm EFSF diese Aufgabe übernehmen. Allerdings halten den immer mehr Volkswirte schon gleich nach seiner Aufstockung für gescheitert.

Die Tatsache, dass die EU-Regierungschefs Ende Oktober in Brüssel beschlossen hatten, ihn über einen Hebel auf rund eine Billion auszuweiten, erreichte ihr Ziel nicht: Die Investoren zeigten sich keineswegs beruhigt. Der Versuch Italiens, zwecks Umschuldung neue Staatsanleihen zu platzieren, scheiterte.

Die Regierung konnte nicht einmal die gewünschte Anzahl verkaufen und die Zinsen kletterten weiter. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, bleibt der EZB keine andere Möglichkeit, als den eigenen Ankauf der entsprechenden Staatsanleihen fortzusetzen.

3 Nov 2011

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