taz.de -- Aktivisten in China: In Polizeigewahrsam gestorben

Während des Kongresses der KP Chinas sind mindestens zwei Aktivisten in Polizeigewahrsam gestorben. Rund 100.000 Menschen sollen Opfer von Repressalien geworden sein.
Bild: Sicherheitskräfte vor dem Kongress der KP.

PEKING afp | Mindestens zwei chinesische Aktivisten sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen vor oder während des Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas im Polizeigewahrsam gestorben. Zudem sei die Bewegungsfreiheit zehntausender Oppositioneller eingeschränkt worden, teilte das Zentrum für Menschenrechte und Demokratie mit Sitz in Hongkong am Montag mit. Sie seien festgenommen, in Lager geschickt und unter Hausarrest gestellt worden.

Nach Angaben des Netzwerks Chinesischer Menschenrechtsverteidiger wurde ein Petitionsführer aus der östlichen Provinz Henan am 5. November von Polizisten in Peking zu Tode geprügelt. Am 14. November sei zudem der Tod einer Aktivistin in der benachbarten Provinz Anhui bekanntgeben worden, erklärte das Zentrum für Menschenrechte und Demokratie. Der Körper der 53-Jährigen, die sechs Tage zuvor in Peking festgenommen worden war, sei mit Blutergüssen übersät gewesen.

Aufsehen hatte auch eine Aktivistin aus der Provinz Hubei erregt, die sich am Donnerstag aus Protest gegen die Korruption örtlicher Behörden vor dem Pekinger Büro der UN-Menschenrechtskommission anzündete. Bislang ist unklar, ob sie überlebte. Wie das Netzwerk Chinesischer Menschenrechtsverteidiger mitteilte, wurden „nach konservativen Schätzungen“ bis zu 100.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Parteikongress Opfer von Repressalien.

Kritiker seien vor und während des 18. Parteitag festgenommen, unter Hausarrest gestellt, in Arbeitslager geschickt oder auf andere Weise schikaniert worden, hieß es. Zu den Kritikern hätten politische Dissidenten, Menschenrechtsaktivisten und Akademiker gehört. Bei dem Kongress der Kommunistischen Partei war mit der Ernennung von Vize-Präsident Xi Jinping zum neuen Parteichef ein historischer Machtwechsel eingeleitet worden.

19 Nov 2012

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