taz.de -- Berlusconi kandidiert in Italien: „Ich trete an, um zu gewinnen“

Und da ist er wieder: Silvio Berlusconi hat am Samstag seine erneute Kandidatur als italienischer Ministerpräsident bestätigt. Die nächste Parlamentswahl soll im Frühjahr 2013 stattfinden.

ROM afp/dpa | Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Samstag offiziell seine erneute Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. „Ich trete an, um zu gewinnen“, sagte Berlusconi vor einigen Journalisten in Milanello in der Nähe von Mailand. „Ich mache das noch einmal aus Verantwortungsbewusstsein heraus“, sagte Berlusconi. Er kehre zurück, auch wenn ihm der Regierungspalast Chigi in Rom „nicht eine Minute“ gefehlt habe. Als Termin für die Parlamentswahl zeichnet sich der 10. März ab.

Am Mittwoch hatte er bereits erklärt, aus den eigenen Reihen werde er immer wieder gedrängt, doch noch einmal anzutreten. Er fühle sich berufen, „Italien vor dem Abgrund“ zu retten. Der Chef von Berlusconis Mitte-Rechts-Partei PdL (Volk der Freiheit), Angelino Alfano, hatte bereits am Donnerstag mitgeteilt, dass der 76-Jährige erneut der Spitzenkandidat sein werde.

Dazu meinte Berlusconi, die Partei habe einen anerkannten Führer gesucht, so wie er es zu Beginn seiner politischen Karriere 1994 gewesen sei, aber nicht gefunden. Er hatte sich gegen die Absicht seines Parteichefs gestellt, in Urwahlen den Kandidaten zu bestimmen.

Staatschef Giorgio Napolitano setzte am Samstag seine Konsultationen fort, um ein geordnetes Ende der Legislaturperiode zu erreichen. Berlusconis PdL hatte Regierungschef Mario Monti in dieser Woche die Gefolgschaft verweigert, will Monti jedoch nicht stürzen. Auch mit Monti wollte Napolitano am Samstag noch über das Vorgehen sprechen.

Berlusconi hatte im November 2011 angesichts der Gefährdung Italiens durch die Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen, Nachfolger wurde der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti. Noch im Oktober dieses Jahres hatte Berlusconi erklärt, er werde nicht noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei Volk der Freiheit (PDL) antreten, seine Rolle sei eine beratende.

Der Medienmilliardär Berlusconi wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. Seine Anwälte hatten Berufung angekündigt.

8 Dec 2012

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