taz.de -- Parlamentswahl

Vorgezogene Parlamentswahl in Kirgistan: Kirgisischer Präsident Schaparow will seine Macht festigen

An diesem Sonntag stimmen die Kirgisen über ihr Parlament ab. Die Bewerber:innen kandidieren offiziell als Unabhängige und nicht im Namen einer Partei.

Parlamentswahlen in den Niederlanden: Liberale und Rechtspopulisten gleichauf

Überraschung in Den Haag: Die liberalen Democraten66 unter Rob Jetten holen ihr bisher bestes Wahlergebnis. Die rechtspopulistische PVV verliert stark.

Präsidentschaftswahl in Irland: Abfuhr für rechts und konservativ

Die Sozialistin Catherine Conolly gewinnt haushoch die Präsidentschaftswahl. Mit ihrer sozialen Vision punktete sie vor allem bei den Jungen.

Parlamentswahlen in den Niederlanden: Und wohin jetzt?

Am Mittwoch geht es in den Niederlanden um mehr als nationale Politik. Der Ausgang der Wahl wird Signalwirkung für den Umgang mit Rechtspopulismus in ganz Europa haben.

Parlamentswahl in Tschechien: Der tschechische Trump ist wieder da

Andrej Babiš und seine rechtspopulistische Partei ANO gewinnen die Parlamentswahlen in Tschechien. In der Hauptstadt Prag ist die Freude überschaubar.

Parlamentswahl in Tschechien: Tschechien ist nicht Ungarn

Der Rechtspopulist Andrej Babiš hat die Parlamentswahl gewonnen. Ob sich das Land massiv nach rechts entwickelt, bleibt abzuwarten.

Parlamentswahlen in Tschechien: Die späte Rache des Andrej Babiš

Umfragen sehen den rechtpopulistischen Ex-Premier und Milliardär Babiš und seine Partei ANO als Sieger. Für eine absolute Mehrheit reicht es bei der Wahl am Freitag und Samstag wohl nicht.

Parlamentswahlen in der Republik Moldau: Zurück in den Schoß des Kreml?

Am Sonntag wählt Moldau ein neues Parlament. Viele fürchten einen pro-russischen Backlash gegen Präsidentin Sandus' Politik, die Europa zugewandt ist.

Parlamentswahl in Norwegen: Plötzlich wieder ganz vorne dabei

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei, lange im Umfragetief, liegt in der Wählergunst jetzt wieder vorn. Premier Støre könnte sogar im Amt bleiben.

Parlamentswahl in Portugal: Rutsch nach rechts

Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?

Parlamentswahl in Australien: Aktivistin gewinnt Parlamentssitz gegen Oppositionsführer

Oppositionsführer Peter Dutton ist nicht australischer Premier geworden – und hat gegen eine Behinderten-Aktivistin der Labor-Partei seinen Parlamentssitz verloren.

Parlamentswahl in Grönland: Es geht nicht vorrangig um Trump

Grönland ist mehr als ein politischer Zankapfel. Die Bevölkerung will Verbesserungen in ihrem Alltag – von einer neuen Regierung.

Parlamentswahl in Grönland: Ein Regierungswechsel und eine Absage an Trump

Die Regierungspartei wird abgestraft, die Sozialliberalen erringen einen Erdrutschsieg. Sie setzen auf eine durchdachte Unabhängigkeit von Dänemark.

Nach den Wahlen in Ghana: Vor einem friedlichen Machtwechsel

In Ghana erzielt die Oppositionspartei bei den Wahlen einen deutlichen Vorsprung. Die Regierungspartei NPP hat bereits ihre Niederlage anerkannt.

Proteste in Georgien: EU berät über Lage in Tbilisi

Nach Protesten erwägt die EU, Sanktionen in Georgien zu verhängen. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach auch von möglichen Einschränkungen bei der Visavergabe.

Vor den Wahlen in Island: „Mit dem Bruch haben wir gerechnet“

Die Isländer wählen am Samstag ein neues Parlament – früher als geplant. Für die Politikwissenschaftlerin Eva Heiða Önnudóttir ist die Zeit der übersichtlichen Parteienlandschaft auch auf der Insel vorbei.

Vor den Parlamentswahlen in Rumänien: Turbulenzen und Neuauszählung

Das Verfassungsgericht ordnet an, die Stimmen der Präsidentenwahl neu auszuzählen. Das Chaos könnte sich auf die Parlamentswahl am Sonntag auswirken.

Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu

Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.

FAQ zu Georgien nach der Wahl: KO für die Demokratie

Bis zu 300.000 Stimmen sollen bei der Parlamentswahl in Georgien gefälscht worden sein. Wie geht es jetzt weiter?

Georgiens Clubszene nach der Wahl: Zusammen tanzen, zusammen kämpfen

In Georgien hat sich die rechte Regierungspartei zur Siegerin der umstrittenen Wahl erklärt. Ein Besuch bei den oppositionellen Raver:innen in Tbilissi.

Wahlen in Georgien: „Unser Blut kocht“

Die georgische Staatspräsidentin spricht von Wahlmanipulation und ruft die georgische Bevölkerung zu Protesten auf. Es ist fraglich, ob das helfen wird.

Parlamentswahl in Bulgarien: Konservative Partei Gerb vor prowestlichem Reformblock

Der frühere Ministerpräsident Borissow dürfte erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Beobachter rechnen mit schwierigen Verhandlungen.​

Machtwechsel in Litauen: Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl

In Litauen wollen die Sozialdemokraten und ihre Parteichefin Vilija Blinkeviciute ein Mitte-Links-Bündnis eingehen und die Konservativen ablösen.

Parlamentswahl in Österreich: Klarer Sieg für die FPÖ

Die rechtsradikale FPÖ ist, vorläufigen Ergebnissen zufolge, erstmals stärkste Partei geworden. Jetzt stehen zähe Koalitionsverhandlungen bevor.

Parlamentswahl in Aserbaidschan: Wieder eine Farce

Bei vorgezogenen Wahlen gewinnt die Partei des autoritär regierenden Präsidenten Ilham Alijew. Opposition spricht von massenhaften Rechtsverstößen.

AfD verliert Sperrminorität in Sachsen: Welche Rolle der eine Sitz spielt

Die Sitzverteilung im sächsischen Landtag musste neu berechnet werden. Nun kann die AfD einige Entscheidungen nicht mehr blockieren.

Reaktionen auf Frankreich-Wahl: Düstere Mahnungen in Brüssel

Europaabgeordnete fürchten eine absolute Mehrheit des RN in Frankreich. Beim neuen französischen EU-Kommissar will Le Pen bereits mitreden.

Frankreich vor Neuwahlen: Linke rauft sich zusammen

Angst vor einem Durchmarsch der extremen Rechten bei den Parlamentswahlen lässt linke politische Kräfte zusammenrücken. Inhaltliche Differenzen bleiben.

Parlaments- und Europawahl in Bulgarien: Sofia in Brüssel

Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle

Vor den Wahlen in Mexiko: Fürsorge mit Kalkül

Das Viertel Iztapalapa in Mexiko-Stadt gilt als soziales Vorzeigeprojekt. Die Investitionen dort sollen Arme vor den Wahlen auch milde stimmen.

Wahlen in Nordmazedonien: Die Zeichen stehen auf Machtwechsel

Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste.

Parlamentswahl in Kroatien: Pest oder Cholera

Es ist egal, ob der konservative oder der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat die Wahl gewinnt. Beide sind für Europa problematisch.

Vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien: Europa oder lieber Putin?

In Zagreb wäre eine linksnationale Regierung vorstellbar. Damit einher ginge ein EU- und Nato-kritischer Kurs, ähnlich wie in Ungarn.

Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos

Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.

Ungleichheit in Südkorea: Wird Präsident Yoon abgestraft?

In Südkorea wächst die gesellschaftliche Ungleichheit. Dem konservativen Präsidenten Yoon Suk Yeol könnte das bei der Wahl schwer schaden.

Nach der Wahl in Portugal: Rechter Premier braucht Sozialisten

Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des Präsidenten.

Rechtsruck in Portugal: Es bleibt Ratlosigkeit

Die Niederlage der Sozialisten in Portugal hat mit Logik wenig zu tun. Sie liegt aber auch an eigenen Versäumnissen.

Vorgezogene Parlamentswahlen: Rechtsruck in Portugal

Konservative gewinnen knapp vor den Linken, doch die rechtsextreme Partei Chega vervierfacht ihre Sitze. Die Regierungsbildung wird sehr schwierig.

Regierungsbildung in Islamabad: Ein schwacher Premierminister

In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.

Parlamentswahlen in Pakistan: Überraschungserfolg der Opposition

Bei den Wahlen holen Kandidat:innen, die dem inhaftierten Ex-Premier Khan nahestehen, die meisten Stimmen. Regieren werden sie wohl aber nicht.

Parlamentswahl in Pakistan: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Teilergebnissen zufolge kann die Opposition bei der Wahl punkten. Klar ist bereits schon jetzt, dass eine schwierige Regierungsbildung bevor steht.

Wahlergebnis in Bangladesch: Sie hält an der Macht fest

Bangladeschs Premierministerin Hasina kann durch eine fragwürdige Wahl fünf weitere Jahre regieren. Kritiker sprechen von einem Einparteienstaat.

Parlamentswahl in Bangladesch: Lieber spazieren als wählen

Da die Opposition zum Boykott aufgerufen hat, sprechen viele von einer Scheinwahl. Die Beteiligung beträgt laut Wahlkommission 40 Prozent.

Neue Regierung in Neuseeland: Rauchen für Steuersenkungen

Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.

Kulturszene Polens nach der Wahl: In ihrer Haltung bestärkt

Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?

Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“

Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?

Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.

Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.

Parlamentswahl in Polen: Es wird sehr knapp

Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen.

Wahlen in Neuseeland: Die Konservativen wollen übernehmen

In Neuseeland dürfte am Samstag eine sechsjährige Phase progressiver Politik enden. Meinungsumfragen sehen die National-Partei vorn.