taz.de -- FDP in Umfrage bei zwei Prozent: Verzweifelte Durchhalteparolen
Kurz vor der Niedersachsen-Wahl sacken die Liberalen bundesweit auf zwei Prozent ab. Schuld am Absturz seien die Attacken von Dirk Niebel, glauben einige FDPler.
BERLIN dpa | Neuer Tiefschlag für die FDP kurz vor der Niedersachsen-Wahl: Die Querelen um Parteichef Philipp Rösler lassen die Liberalen in einer neuen Umfrage auf zwei Prozent abstürzen. Im Stern/RTL-Wahltrend vom Mittwoch hat sich ihr bundesweiter Wert von vier Prozent vor Weihnachten damit halbiert. Das ist das schlechteste FDP-Ergebnis beim Umfrageinstitut Forsa seit fast einem Jahr.
Jetzt müssen die Liberalen bei der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar noch mehr zittern. Fliegt die FDP aus dem Landtag, dürften Röslers Tage an der Parteispitze gezählt sein. Die Freidemokraten setzen aber darauf, dass genug CDU-Wähler in Niedersachsen der FDP ihre Stimme geben, um Schwarz-Gelb fortzusetzen.
Der niedersächsische FDP-Spitzenkandidat in Niedersachsen, Stefan Birkner, sagte der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen: „Wer sicherstellen will, dass der Ministerpräsident auch zukünftig McAllister heißt, der muss sich schon überlegen, wie er mit der Zweitstimme umgeht.“
Der CDU-Regierungschef selbst meinte: „Die FDP wird den Sprung in den Landtag aus eigener Kraft schaffen.“ McAllister schloss aber gemeinsame Auftritte mit Birkner im Wahlkampfendspurt nicht kategorisch aus. „Warten wir mal ab“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Der Hauptschuldige am Umfrage-Absturz ist nach Ansicht führender Liberaler Dirk Niebel. Der Entwicklungsminister attackiert Rösler seit Wochen. Beim Dreikönigstreffen am Sonntag in Stuttgart rechnete Niebel dann offen mit Rösler ab und forderte eine neue Aufstellung an der Parteispitze für die Bundestagswahl. Die jüngste Eskalation im Machtkampf ist in der neuen Forsa-Umfrage noch gar nicht berücksichtigt. Die befragten Wähler waren kurz vor dem Dreikönigstreffen interviewt worden.
Nach Informationen der Bild droht Niebel auf dem nächsten Parteitag die Quittung. Bei den Präsidiumswahlen im Frühjahr solle Niebel seinen Posten räumen, hieß es. Sollte Niebel dennoch kandidieren, drohe ein Gegenkandidat.
Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki forderte seine Partei auf, sich stärker um die Gunst der Wähler zu bemühen. „Das ist alles andere als eine Aufmunterung“, kommentierte er das Umfrageergebnis. „Es macht aber überdeutlich, dass wir unsere Anstrengungen intensivieren müssen, die Wählerinnen und Wähler mit inhaltlichen Aussagen und Konzepten zu überzeugen.“
9 Jan 2013
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