taz.de -- Parteien

Sahra Wagenknecht: BSW-Chefin gibt Vorsitz ihrer Partei ab

Seit Tagen wurde spekuliert, ob Parteigründerin Sahra Wagenknecht weitermacht. Jetzt sorgt die Chefin des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ für Klarheit.

Pro-russische Regierung in Tiflis: Georgische Führung will größte Oppositionsparteien verbieten

Die Partei Georgischer Traum will seine Kontrahenten verbieten lassen. Anfang des Jahres wurde bereits das Gesetz verabschiedet, das dies erleichtert.

Rücktritt nach nur fünf Monaten: Schwedische Parteichefin gibt nach massiven Anfeindungen auf

Die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei, Anna-Karin Hatt, erklärte am Mittwoch ihren Rücktritt. Grund dafür seien Hass und Gewaltdrohungen.

Linksfraktion im Bundestag: Sie sind neu, wollen viel und sind furchtbar nett

Die neuen Abgeordneten der Linken kommen aus den sozialen Bewegungen. Ist ihr freundlicher Stil nur eine Phase oder die Zukunft linker Politik?

Rückzug von Jette Nietzard: Keine Tränen, aber ein Nachgeschmack

Viel Rückhalt hatte die scheidende Chefin der Grünen Jugend in der Partei nicht mehr. Für Nietzards Kritik am Umgang mit ihr gibt es aber Verständnis.

Austritt des Spitzenkandidaten: Hamburger BSW zerbröselt langsam

Der frühere Hamburger Landesvorsitzende Jochen Brack verlässt die Partei. Er kritisiert, dass der Vorstand nur enge Bekannte als Mitglieder aufnahm.

Landtagswahl in Wien: Rot sehen in Wien

Der Wahlkampf um den Wiener Landtag wird bestimmt von Koks-Plakaten und SPÖ-Bräsigkeit. Dabei ist diese Wahl eine der wichtigsten in Österreich.

Kleinstparteien und ihre Programme: Die Felsen in der Brandung

Bei der letzten Bundestagswahl traten Parteien mit teils verblüffend amüsanten Programmen an. Ich habe Lust bekommen, auch eine Partei zu gründen.

Nächstes Zerwürfnis beim Hamburger BSW: Ein Rücktritt und mehrere Schuldzuweisungen

Landeschef Jochen Brack tritt ab und wirft dem Co-Chef Eulenburg vor, er habe ihn im Wahlkampf nicht unterstützt. Der verweist auf fehlendes Budget.

Bundestagswahl und große Probleme: Choose Your Player

Es ist wie ein Spiel, bei dem es mehr als nur einen Endgegner gibt. Auf welche Antworten können wir mit der künftigen Regierung hoffen?

Streit im Hamburger BSW: Partei-Rebellen haben erst mal verloren

Landeswahlleiter streicht Liste der BSW-Rebellen. Offizielle Liste mit Žaklin Nastić darf antreten. Hausverbote bei Kandidaten-Kür seien unerheblich.

Zulassung zur Bundestagswahl: BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut

In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden, welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot an.

Offener Brief Netzwerk Klimajournalismus: Mehr Klima bitte

Die Klimakrise bleibt im Wahlkampf oft unberücksichtigt. Das Netzwerk Klimajournalismus fordert in einem offenen Brief mehr Einsatz der Medien.

Verwirrung bei Kandidatenkür in Hamburg: BSW setzt auf Dieter-Bohlen-Effekt

Der Hamburger Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht kürt am Wochenende die Kandidaten für die Bundestagswahl, nicht ohne Show für die Presse.

BSW und Parteienrecht: „Ein autoritäres Projekt“

Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hat sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ genauer angesehen. Sie kritisiert die Parteistrukturen, vor allem die zentralisierte Mitgliederaufnahme.

Die Wahrheit: Verwarnung für Krawallwürste

Friedlich und höflich soll es zugehen im Vorfeld der Bundestagswahlen. Unterwegs mit dem Wahlkampf-Schiri, der als Tugendrichter alles im Griff hat.

Über den Kompromiss: Nichts Gutes, außer man tut es

Angst vor der blutigen Nase oder ein kluger Kompromiss? Im Dialog mit einem, der 2024 in Verruf geraten ist.

Bundestagswahl 2025: Parteien sichern sich fairen Wahlkampf zu

Die demokratischen Parteien wollen gegen Fake News und persönliche Attacken vorgehen – AfD und BSW sind beim Abkommen nicht dabei.

Politik im Advent: Fröhliche Wahlkampfzeit

Dank der Neuwahlen stehen die Weihnachtsmärkte dieses Jahr unter einem besonderen Stern. Besucher*innen müssen sich auf einiges gefasst machen.

Politologe über Parteien in Deutschland: „Der soziale Kitt ist aufgelöst“

Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan Gerber.

Nach Austritten aus der Linkspartei: „Wir wollen für das Überleben der Linken kämpfen“

Ein Kreis namhafter Linken-Politiker:innen ruft dazu auf, in der Partei zu bleiben. Trotz aller Schwächen sei sie eine „historische Errungenschaft“.

Kandidaturen für Grünen-Vorstand: Das 1000-Teile-Puzzle

Nach langen Gesprächen steht das Tableau für den Grünen-Vorstand. Der linke Flügel bekommt die Geschäftsführung, aber nicht seinen Wunschkandidaten.

Eine neue Partei muss her: Volle Kraft nach Westen!

Jetzt treten lauter Linke aus ihren Parteien aus. Aber wo wollen sie hin? Ganz einfach: Es ist Zeit für BWD – Bündnis West-Deutschland!

Gehaltsverzicht von neuer Linkenspitze: Durchschnittsgehalt soll genügen, um die Welt zu verändern

Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen Gehaltsverzicht üben. Um die Parteikrise zu beenden, wird das nicht reichen, wie zwei neue Austritte zeigen.

Die Linke vor ihrem Bundesparteitag: „Wir haben den Schuss gehört“

Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen nächstes Wochenende neue Vorsitzende der Linkspartei werden. Ein Gespräch über neue Pläne und alte Konflikte.

Politikwissenschaftler über Deutschland: „Ein Umbruch des Parteiensystems“

Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Auch das BSW kritisiert er.

Japans neuer Premier Ishiba: „Verteidigungs-Freak“ übernimmt

Der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba wird Japans neuer Premier. Er drängt auf eine Reform der regierenden Liberaldemokratischen Partei.

Nach Parteiaustritten der Grünen Jugend: Gegen die Verzweiflung

Dass der Vorstand der Grünen Jugend eine neue Bewegung gründen will, ist der richtige Schritt. Und eine neue linke Partei unsere einzige Hoffnung.

Landtagswahl in Brandenburg: Kaum Stimmen für Bauernpartei DLW

Die Partei „Deutsch|Land|Wirtschaft“ träumte von einem Erfolg wie ihr Pendant aus den Niederlanden, doch kam nur auf 0,4 Prozent.

Wahlkatastrophe für die Linke: Der Letzte macht das Licht aus

Einst war Brandenburg eine Hochburg der Linkspartei. Jetzt fliegt sie krachend aus dem Landtag – erstmalig in einem ostdeutschen Bundesland.

Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht: Stark dank Sahras Strahlkraft

In Brandenburg erreicht das BSW ein zweistelliges Ergebnis. Eine Regierungsbeteiligung hält Spitzenkandidat Crumbach für „relativ unwahrscheinlich“.

Landkreistag und Asylanträge: Sinnbefreit und unmenschlich

Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.

Gerechtigkeit in der Politik: Die Worthülse füllen

Alle Parteien werfen mit dem Begriff Gerechtigkeit um sich. Aber was ist wirklich gerecht? Ein bisschen Theorie könnte helfen.

Bündnis Sahra Wagenknecht: Italienisierung des Parteiensystems

Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.

Existenzkrise der Linkspartei: Wissler und Schirdewan treten ab

Die Parteivorsitzenden wollen nicht mehr weitermachen. Zwei Monate vor ihrem Bundesparteitag muss die Linke nach einer neuen Führungsspitze suchen.

Nach Rücktritt von Landrat in Sachsen: Kretschmer fordert Anstand

Tage nach dem Rücktritt von Dirk Neubauer spricht sich Sachsens Ministerpräsident für Zusammenhalt aus. Doch die Linke kritisiert: Es fehlt ein Plan.

Neue Bauernpartei DLW: Hauptsache Subventionen für Bauern

Die „Deutsch|Land|Wirtschaft“ kämpft für billigen Agrardiesel. Sie schürt Angst vor Migranten, ist gegen Ukrainehilfe und unkritisch zur AfD.

Europawahl 2024: AfD will regieren

AfD-Chefin Weidel will nach den Landtagswahlen im Herbst Ministerpräsidenten stellen. Grüne bieten an, die Wiederwahl von von der Leyen zu unterstützen.

Europawahl 2024: Europa-Sterne mit braunen Flecken

In Deutschland wird die AfD zweitstärkste Partei. In Frankreich, Italien, Österreich und Spanien sind Rechtsextreme die Gewinner. Nur Skandinavien rückt nach links.

Varoufakis-Partei bei der Europawahl: Alleinstellungsmerkmal Palästina

Die Kleinpartei „Mera25“ kritisiert den Krieg in Gaza besonders vehement. Ihre Spitzenkandidatin Karin de Rigo hofft damit auf einen Achtungserfolg.

Schwedens sonstige Parteien: 39 Stimmen für die bösen Hühner

In Schweden treten zur EU-Wahl 122 Parteien an. Nicht alle wollen wirklich ins Europäische Parlament, haben aber einen Auftrag.

Lobby-Vereine im Umfeld der Grünen: Doppelt hält schlechter

Über ein Jahr lang buhlten zwei grünennahe Organisationen um Gunst von Unternehmen. Jetzt endet die Konkurrenzsituation mit einer Fusion.

Kommunalwahl in Brandenburg: Hier kennt man keine Parteien mehr

Im brandenburgischen Lieberose kandidiert bei der Kommunalwahl am 9. Juni keine Partei mehr. Bringen Bürgerlisten Schwung in die Kommunalpolitik?

Sächsischer BSW-Chef über seine Partei: „Habe lange Grüne gewählt“

Jörg Scheibe ist BSW-Chef in Sachsen. Der Ingenieur ist neu in der Politik. Ein Gespräch über die Ziele seiner Partei und Schnittmengen mit der CDU.

Bündnis Sahra Wagenknecht: Ein Traum von gestern

Im Eiltempo nickt das BSW in Sachsen sein Wahlprogramm und seine Kandidatenliste ab. Die neue Partei ist zackig organisiert – und ambitioniert.

Die Wahrheit: Leben in 800 Jahren

Die bislang recht unbekannte Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung verspricht im Wahlkampf übermenschliche Anstrengungen für die Zukunft.

Fabio De Masi bei Europawahl 2024: Die beste Nebenrolle

Fabio De Masi will als Spitzenkandidat für das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ nach Brüssel. Dabei setzt er etwas andere Akzente als seine Parteichefin.

Künstliche Intelligenz im Wahlkampf: Wenn Robo-Scholz anruft

Pünktlich zum Super-Wahljahr 2024 ist das Zeitalter der KI angebrochen. Die taz hat sich umgehört, was das für die Wahlen bedeutet.

CDU-Spitze diskutiert Brandmauer: Immer wieder sonntags

Wie umgehen mit der AfD? Darüber will sich das CDU-Präsidium am Sonntagabend austauschen. Anlässe gibt es genug.

Merkwürdige Werbebotschaften: Berliner Polizei ist „Da für dich“

Imagekampagnen sind eine Seuche. Alle möglichen Firmen und Institutionen wanzen sich mehr oder weniger duzend an uns heran. Muss das sein?