taz.de -- Neue Regieurungsmannschaft der USA: Das Kabinett der Männer
Eine Frau nach der anderen scheidet aus der US-Regierung aus. Trotz hochkarätiger Kandidatinnen holt Präsident Obama nur Männer auf die freien Posten.
WASHINGTON taz | Barack Obama wäre ohne die Stimmen von Frauen nicht wiedergewählt worden. Doch aus seiner künftigen Regierung verschwinden die Frauen eine nach der anderen. Mit Jack Lew als künftigem Finanzminister wollte Obama am Donnerstag einen vierten weißen Spitzenmann für seine zweite Amtszeit vorschlagen. Gleichzeitig kündigte Hilda Solis an, dass sie Washington verlassen wird. Die Arbeitsministerin war die erste Latina an der Spitze einer Bundesbehörde. Sie ist die dritte Frau, die aus der Regierung ausscheidet – nach Außenministerin Hillary Clinton und Umweltchefin Lisa Jackson.
Eine vierte Frau, UN-Botschafterin Susan Rice, hat angesichts des republikanischen Widerstands vorab auf den Posten als künftige Außenministerin verzichtet. Und Obama, dessen Wunschkandidatin sie ursprünglich war, hat nicht für sie gekämpft, sondern stattdessen John Kerry geholt.
Der 57-jährige Jack Lew soll Timothy Geithner ablösen. Der bisherige Finanzminister will schon lange zurück nach New York, wo er seine Karriere im Finanzwesen gemacht hat. Er hatte diesen Plan bloß wegen der permanenten Haushaltskrisen auf Obamas Wunsch aufgeschoben.
Langjähriger Haushaltschef
Sein Nachfolger Lew ist ein Politik- und Haushaltsexperte, der sein komplettes Berufsleben in Washington verbracht hat. Er arbeitet seit Jahrzehnten für US-Regierungen – meist im Schatten. Sowohl unter Bill Clinton, als auch unter Obama war Lew Haushaltschef im Weißen Haus.
Lew stammt aus einer jüdischen Familie im New Yorker Stadtteil Queens. Er gilt als unprätentiös, extrem kompetent und ein wenig steif. KollegInnen im Weißen Haus sollen sich entschuldigen, wenn sie in seiner Gegenwart aus Versehen fluchen.
Das Schnörkeligste an Lew ist seine Unterschrift. Sie besteht aus mehr als einem halben Dutzend Schlaufen. Ob sie allerdings in dieser barocken Form auf die Dollarscheine, die immer die Unterschrift des US-Finanzminister tragen, kommen, ist fragwürdig. Schon sein Amtsvorgänger Geithner hat seine Unterschrift für die Geldnoten modifiziert, „damit die Leute meinen Namen lesen können“.
Kompetente Frauen
Eine der wenigen Frauen, die voraussichtlich im künftigen Kabinett bleiben wird, ist Gesundheitsministerin Kathleen Sibelius. An kompetenten Frauen, die für die frei werdenden Posten infrage kämen, fehlt es in Washington nicht. Da war außer Rice (für den frei werdenden Posten von Hillary Clinton) auch Michèle Flournoy, die sich seit Langem im Weißen Haus um die Nationale Sicherheit kümmert. Sie galt als eine hochkarätige Kandidatin für das Verteidigungsministerium. Statt ihrer entschied sich Obama für den Republikaner Chuck Hagel.
Wie alle anderen Mitglieder der künftigen Regierung müssen Obamas Kandidaten noch vom Kongress bestätigt werden. Gegen Hagel spricht dabei, dass er die republikanische Parteilinie – insbesondere in der Frage des Irakkriegs und in der Israelpolitik – oft kritisiert hat. Gegen Lew spricht, dass die rechten Tea-Party-Abgeordneten ihn für einen Repräsentanten von „Big Government“ halten.
10 Jan 2013
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