taz.de -- Anhörung

Anhörung Wehrdienstgesetz im Bundestag: In alter Militarismustradition

Militärhistoriker Neitzel nennt das Wehrpflichtgesetz „halbherzig“. Generalleutnant Robert Sieger hält den Regierungsentwurf hingegen für sinnvoll.

Ermittlungen gegen RAF: Anklage gegen Daniela Klette erwartet

Staatsanwaltschaft will im November Anklage gegen die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin erheben. Aktivist*innen protestieren gegen Zeugenbefragung.

Richterin vor Gericht: Nach Aktenlage weggesperrt

In Stade steht eine Richterin vor Gericht: Sie soll Betroffene von geschlossener Unterbringung viel zu spät oder gar nicht angehört haben.

Sturm aufs Kapitol: Ausschuss macht Trump verantwortlich

Der Untersuchungsausschuss zum Putschversuch vom Januar 2021 sieht Trump als Drahtzieher. Republikaner tun die öffentliche Anhörung als Theater ab.

Petition zum Fatigue-Syndrom: Für mehr Aufmerksamkeit

90.000 Menschen unterschrieben für mehr Forschung zur Krankheit ME/CFS. Nun hat sich der Petitionsausschuss des Bundestages erstmals damit befasst.

Kandidatin für die EU-Kommission: Von der Leyen muss ins Grünen-TV

Im EU-Parlament könnte Ursula von der Leyen die Stimmen der Grünen brauchen. Die Fraktion stellt Bedingungen und lädt die Kandidatin zu einer Anhörung mit Livestream.

Heftige Vorwürfe bei Cohen-Anhörung: Ex-Anwalt stiehlt Trump die Show

Während der US-Präsident in Vietnam mit Nordkoreas Kim Jong-Un konferierte, mahnte sein früherer Komplize vor seinen Machenschaften.

Missbrauchsvorwürfe gegen Kavanaugh: „Ich bin sicher, dass er es war“

Die Republikaner heuerten für die Befragung von Blasey Ford eine Staatsanwältin an. Die interessierte sich mehr für die Wahltaktik der Demokraten.

Anhörung nach Missbrauchsvorwürfen: Ford belastet Kavanaugh schwer

Christine Blasey Ford hat vor dem US-Senat ausgesagt, wie sie von Brett Kavanaugh sexuell belästigt wurde. Der Kandidat für das oberste Gericht bestreitet die Vorwürfe.

EU-Politiker zur Zuckerberg-Anhörung: „Sonst machen wir nicht mit“

Er ist Europas größter Facebook-Dompteur – und heute Abend trifft er den Löwen. Wie bändigt Jan Philipp Albrecht den Facebook-Chef?

Asylverfahren in Berlin: Herzlich unwillkommen

Flüchtlingsrat kritisiert, mit dem „Ankunftszentrum“ in Hangar 2 betreibe Berlin eine gewollte Abschreckung von Asylbewerbern. Die Linken-Chefin widerspricht.

Oettingers Anhörung im Europaparlament: Das Übertrittszeugnis

Vor Amtsantritt in neuer Position muss Günther Oettinger in die mündliche Prüfung. Sein Betragen bleibt nicht ohne Tadel.

Umverteilungspraxis in Bremen: Auf dem kurzen Dienstweg

Sozialarbeiter der Inneren Mission Bremen sollen auf Weisung der Ausländerbehörde Flüchtlinge drängen, aufenthaltsrechtliche Anhörungsbögen auszufüllen.

Anhörung zum Angriff auf US-Konsulat: Hillary Clinton ist nicht zu fassen

Die Republikaner wollen Clinton ein persönliches Versagen nachweisen. Doch sie geht als Gewinnerin aus der Bengasi-Anhörung hervor.

Freihandelsabkommen TTIP: Schiedsgerichte rücken in weite Ferne

Die Verhandlungen zum Investorenschutz ISDS werden ausgesetzt, so Kommissarin Malmström. Eine Anhörung dazu hatte vernichtende Ergebnisse.

Anhörung der EU-Kommission: Junckers schwarze Schafe

Ab Montag müssen sich Junckers Kandidatinnen und Kandidaten den Fragen des Parlaments stellen. Ungewöhnlich viele von ihnen wackeln.

Snowden-Anhörung im NSA-Ausschuss: Opposition plant Verfassungsklage

Das Tauziehen um Snowden geht weiter. Die Linkspartei will in Karlsruhe erwirken, dass der Whistleblower vom NSA-Ausschuss als Zeuge geladen wird.

Anhörung von Guantamo-Häftlingen: Gespräche mit den Entrechteten

Das Gefangenenlager auf Kuba hat 166 Insassen. Bei einigen von ihnen sollen die Haftgründe geprüft werden. US-Präsident Obama hatte dies im März 2011 angeordnet.

Peinliche Fragen an Christine Lagarde: Dubioser Deal um Adidas-Verkauf

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds lächelt auch am zweiten Tag ihrer Anhörung vor Gericht. Es geht um das nationale Ansehen Frankreichs.

Deutschland vor UNO-Menschenrechtsrat: Bundesregierung im Kreuzverhör

Am Donnerstag muss sich Deutschland den kritischen Fragen des UNO-Menschenrechtsrates stellen. Im Fokus: die rassistischen Morde der NSU-Terrorzelle.

Anhörung von Oscar Pistorius: Gitter statt Gold für Blade Runner

War es Mord oder eine Tragödie? Über die Vergangenheit des Behindertensportlers Pistorius kommen vor Gericht weitere Details zu Tage.

Angriff auf libysche US-Botschaft 2012: Clinton vor Untersuchungsausschuss

Es ist ihr letzter großer Auftritt als Außenministerin: Hillary Clinton sagt bei Kongressanhörungen zum Tod des US-Botschafters in Libyen im Herbst 2012 aus.

Anhörung der indischen Vergewaltiger: 25 Minuten vor dem Schnellgericht

Fünf der sechs mutmaßlichen Vergewaltiger einer indischen Frau wurden Montag erstmals angehört. Bevor der Prozess starten kann, haben ihre Anwälte noch eine Reihe von Einwänden.