taz.de -- Nach Debakel um Drohnen-Projekt: De Maizière legt Unterlagen vor
Der Verteidigungsminister hat eine CD mit umfangreichen Unterlagen zum gescheiterten Drohnen-Projekt vorgelegt. Die Opposition fordert derweil eine Rüge de Maizières.
BERLIN dpa/afp | Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ zur Verfügung gestellt.
Eine CD mit bis zu neun Jahre alten Dokumenten sei bereits am Dienstag bei den zuständigen Berichterstattern des Haushaltsausschusses aus allen fünf Fraktionen eingegangen, sagte der FDP-Politiker Jürgen Koppelin am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. „Das Material ist so umfangreich, dass mein Büro von morgens um elf bis nachmittags um zwei ausgedruckt hat.“
Das älteste Dokument stammt aus dem April 2004, also noch aus der Zeit der rot-grünen Regierung, die das „Euro Hawk“-Projekt in die Wege geleitet hatte. De Maizière hatte vor gut zwei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum und ausufernder Kosten die Reißleine gezogen.
„Koalition und Opposition sollten nun gründlich und ohne Hektik diese Dokumente sichten und bewerten“, hieß es in einer Pressemitteilung Koppelins. „Vorschnelle Kommentierungen und Vorwürfe gegen den Bundesverteidigungsminister sind völlig unangebracht.“
Unterdessen hat die SPD-Fraktion laut einem Bericht eine öffentliche Rüge für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Donnerstagsausgabe berichtete, forderte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), de Maizière sowie die gesamte Bundesregierung zu rügen.
Vorwurf: Parlament missachtet
Das Verteidigungsministerium verweigere die fristgerechte Beantwortung schriftlicher Fragen von SPD-Politikern zur Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, zitierte die Zeitung aus einem Brief Oppermanns. Das sei ein „grober Verstoß“ gegen die Geschäftsordnung des Bundestages.
Oppermann sprach zudem von einer „groben Missachtung des Parlaments“. Lammert müsse darauf hinwirken, dass die Fragen nun unverzüglich beantwortet würden. Ähnlich kritisch hatte sich am Mittwoch bereits der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, geäußert.
Mehrere SPD-Politiker hatten vergangene Woche schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt, um zusätzliche Informationen zum Drohnen-Debakel zu bekommen. Laut Geschäftsordnung des Bundestags müssen solche schriftlichen Fragen innerhalb von einer Woche von der Bundesregierung beantwortet werden.
De Maizière will am kommenden Mittwoch einen Bericht zu den Hintergründen des gescheiterten Drohnen-Programms vorlegen.
30 May 2013
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