taz.de -- „Euro-Hawk“-Debakel: Drohnen-Thomas' Verantwortung
Der Verteidigungsminister hat lange geschwiegen. Nun gibt de Maizière eine Mitverantwortung am Drohnen-Debakel zu – will aber weiter in die Technologie investieren.
BERLIN dpa | Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner Mitverantwortung für das teure Drohnen-Debakel bekannt. „Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst“, sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Über Konsequenzen werde er aber erst bei Vorlage des Untersuchungsberichts am 5. Juni entscheiden.
In seinem ersten Interview seit dem Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ kündigte de Maizière aber schon eine erste Neuregelung zur Rüstungsbeschaffung an: Der Bundestag soll künftig frühzeitig über Probleme informiert werden. „Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern“, sagte er.
Der CDU-Politiker schlug vor, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr dem Verteidigungsausschuss des Parlaments einen Bericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen abzugeben. „Das wird dann nicht geheim bleiben, das wird zu gewaltigen Diskussionen führen, aber wenn der Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit.“
Trotz der „Euro Hawk“-Pleite will de Maizière weiter in Drohnen-Technologie investieren. „Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln“, sagte er. Das Verteidigungsministerium will neben Aufklärungsdrohnen möglicherweise auch Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die Entscheidung darüber soll aber erst nach der Bundestagswahl fallen.
De Maizière und die Reißleine
Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Dadurch ist für den Bundeshaushalt ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden. „Das Ziehen der Reißleine (...) diente auf jeden Fall dazu, höheren Schaden zu verhindern“, sagte de Maizière.
Er gab aber auch zu bedenken: „Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung.“
De Maizière bekräftigte seine Absicht, vor der Vorlage des Untersuchungsberichts keine abschließende Bewertung vorzunehmen. Zugleich äußerte er Verständnis für das große öffentliche Interesse: „Ich verstehe die öffentliche Aufregung, ich verstehe auch die Kritik daran.“
24 May 2013
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