taz.de -- Kommentar Drohnen: Bruchlandung für de Maizière

300 bis 600 Millionen Euro für keine Drohne. Interessant, dass sich die Opposition im Bundestag keine Mühe gab, mögliche Konsequenzen zu benennen.

Kleinlaut soll das Verteidigungsministerium zugegeben haben, dass es von der US-amerikanischen Rüstungsindustrie, nun ja, schlecht behandelt worden ist. Der Vertrag war unterzeichnet, das Geld für die [1][Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“] floss bereits, und deutsche Bürokraten wollten dann aber noch ganz viele Unterlagen haben, wie genau die Riesendrohne konstruiert ist.

Diese aber wollte – oder konnte – der amerikanische Drohnenbauer nicht mehr liefern. Ergebnis: 300 bis 600 Millionen Euro für keine Drohne. Selbstverständlich hat auch die jetzt so aufgeregte Opposition dieses Desaster längst kommen sehen. Umso interessanter ist, dass sie sich bei der Bundestagsdebatte am Donnerstag keinerlei Mühe gab, mögliche Konsequenzen zu benennen.

Denn bis der deutsch/europäische Drohnenbauer EADS – dort liegt man sich vermutlich juchzend in den Armen – mit seinem Modell fertig ist, werden die Luftwaffen-Generäle, die das Gerät so dringend haben möchten, sehr alt und sehr grau geworden sein.

Es gibt bislang wenig Hinweise, dass deutsche Rüstungshersteller plangemäßer liefern als amerikanische. Sind SPD und auch Grüne nun aber froh oder bloß schadenfroh, dass das mit der Aufklärungsdrohne so bald nichts wird? Finden sie, die Bundeswehr braucht sowieso keine – oder eine andere? Möchten sie die bürokratischen Hürden zur Drohnenzulassung einreißen?

Auf jeden Fall ist es widersprüchlich, erst den Zuständigkeitswirrwarr zu beklagen, der zu dem teuren Ende der „Euro Hawk“ führte – und dann die Bundeswehrreform als Zumutung für die Truppe zu geißeln. Natürlich gibt der Verteidigungsminister ein schlechtes Bild ab. Nur dieses Bild zu kritisieren, ohne zu sagen, wie man der Bundeswehr welchen Wunsch erfüllen möchte, das gilt nicht.

16 May 2013

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