taz.de -- Zoff in der SPD: Steinbrück koffert gegen Gabriel

Drei Monate vor der Bundestagswahl hängt der Haussegen bei den Sozialdemokraten schief. Der Kanzlerkandidat fordert mehr Loyalität vom Parteichef.

BERLIN rtr | Zwischen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und seinem Parteichef Sigmar Gabriel knirscht es drei Monate der der Bundestagswahl. Unmittelbar vor dem Parteikonvent am Sonntag rief Steinbrück seine Partei zur Bündelung aller Kräfte auf und forderte dabei ganz ausdrücklich auch die Unterstützung von Gabriel ein.

„Ich erwarte deshalb, dass sich alle - auch der Parteivorsitzende - in den nächsten 100 Tagen konstruktiv und loyal hinter den Spitzenkandidaten und die Kampagne stellen“, sagte er dem Spiegel. Er habe dabei auf eine Auseinandersetzung in der SPD-Fraktion Bezug genommen und erklärt: „Situationen wie am vergangenen Dienstag dürfen sich nicht wiederholen“.

Nach Angaben aus SPD-Fraktionskreisen war es am Dienstag an zwei Punkten zu Diskussionen gekommen, die Steinbrück offenbar als Schwächung seiner Position interpretierte. So habe Gabriel „mit einer vielleicht etwas unglücklichen Wortwahl“ eine Debatte über die SPD-Wahlkampführung angezettelt und dabei fehlenden Angriffsgeist gegen den politischen Gegner kritisiert, berichtete ein Teilnehmer. Ausdrücklich auf Steinbrück habe er das aber nicht bezogen. Laut Spiegel sagte Gabriel: „So Leute, jetzt reden wir mal über den Wahlkampf, wir sind noch nicht im Wahlkampfmodus.“

Unstimmigkeiten habe es auch bei der Diskussion über die geplante europäische Bankenunion gegeben. Auch hier habe es Stimmen gegeben, die Steinbrücks Linie in Hinblick auf Bedingungen für direkte Bankenhilfen des ESM nicht hätten folgen wollen. Dabei habe Gabriel dem Spitzenkandidaten nicht ausdrücklich den Rücken gestärkt.

Parteikonvent am Sonntag

Steinbrück hat es in den vergangenen Monaten trotz erheblicher Anstrengungen und auch mit der Benennung eines Wahlkampfteams nicht geschafft, die klare Führung von Kanzlerin Angela Merkel und der Union in den Umfragen zu verringern.

Am Sonntag trifft sich die SPD in Berlin zu einem Konvent, auf dem sie für den Fall eines Wahlsieges unter anderem die Streichung des Elternbeitrags für Kindertagesstätten und Krippen bis 2017 beschließen will.

16 Jun 2013

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