taz.de -- Sozialdemokraten

Kommunalwahl in Dänemark: Sozialdemokraten verlieren Kopenhagen nach über 100 Jahren

In der dänischen Hauptstadt werden zwei Parteien links der Sozialdemokraten die stärksten Kräfte, in anderen Regionen legen auch die Liberalen zu.

Rot-Grün in den Niederlanden: Klaver folgt auf Timmermans

Nach der Wahl-Schlappe macht sich das rot-grüne Bündnis mit dem neuen Vorsitzenden Jesse Klaver bereit für mögliche Regierungsverhandlungen.

Parlamentswahlen in Norwegen: Alles neu – außer der Regierungschef

Bei den Wahlen in Norwegen legen vor allem die Rechtspopulisten zu. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre bleibt dennoch im Amt.

Norwegen und der Krieg in Gaza: Unruhe um Ölfonds

Norwegens staatlicher Pensionsfonds soll an israelischen Rüstungsfirmen beteiligt sein. Der Finanzminister gerät in Erklärungsnot.

Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür

Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das gelingen?

Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade

Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.

Die SPD und Saskia Esken: Sozialdemokratische Unkultur

Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.

Regierungsbildung in Litauen: Sozialdemokraten schließen Koalition mit Populisten

Der umstrittene Chef der populistischen Partei „Morgenröte der Memel“ ist wegen mutmaßilch antisemitischer Äußerungen angeklagt.

Ehemaliger Daimler-Chef: Edzard Reuter ist tot

Reuter wollte Daimler vom Autobauer zum Technologie-Imperium aufbauen – und scheiterte. Der Sozialdemokrat äußerte sich immer wieder politisch.

Konsequenzen nach Österreichwahl: Engagiert und verbissen

Leidenschaft kann in Sturheit enden. Die österreichischen Sozialdemokraten müssen die Ursachen für das Wahlergebnis auch bei sich selbst suchen

Sozialdemokraten in Schweden: Ärger um Partei-Glücksspiel

Ein handfester Skandal um Losverkäufe erschüttert die schwedischen Sozialdemokraten. Parteichefin Magdalena Andersson muss sich erklären.

Streit um neue EU-Kommission: Von der Leyen droht Fehlstart

Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern.

Barley zur Wahl der Kommissionschefin: „Kein Bündnis mit rechts“

Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens.

Regierungsbildung in den Niederlanden: Koalition will „Asylkrise“ ausrufen

Die Rechts-Regierung nimmt nach monatelangen Verhandlungen Formen an. Der Koalitionsvertrag steht, das Personal ist aber noch weiter offen.

Herausforderungen für die Grünen: Der Lieblingsfeind

Wir sind im Krieg. Und im Klimawandel. In der Kritik sind als Verbots- und Kriegstreiber-Partei in beiden Fällen die Grünen. Zu Unrecht natürlich.

Kommunalwahlen in Norwegen: Lange Gesichter bei den Sozis

Norwegens Sozialdemokraten verlieren in den Kommunen nach 99 Jahren ihre Stellung als stärkste Partei. Manche fordern einen Kurswechsel auf nationaler Ebene.

Parteitag der NRW-SPD: Die neue Doppelspitze

Sarah Philipp und Achim Post sind die neuen Vorsitzenden der SPD in Nordrhein-Westfalen. Sie sollen den kriselnden Landesverband einen.

Erbauliche Nachrichten aus Österreich: Der Bernie-Moment der SPÖ

Ein ehemaliger Fabrikarbeiter will die Sozis aufmischen. Er zeigt, dass Sozialdemokratie proletarisch, linksliberal und öko zugleich sein kann.

Rennen um SPÖ-Vorsitz: Dreikampf in der SPÖ

Aus 73 Kandidaturen bleiben am Ende nur drei mögliche Bewerber*innen für den SPÖ-Vorsitz in Österreich. Am 22. Mai wird das Ergebnis bekanntgegeben.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriffe bei Bachmut ausgebremst

Dichter Schneefall verlangsamt die russische Offensive auf Bachmut. Das IOC kritisiert den Boykott-Aufruf Kyjiws. SPD-Politiker rufen Scholz zu Friedensinitiative auf.

Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ

Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin heraus.

Angebliche Bevormundung durch Linke: Lob der Umerziehung

Linke Selbstveränderung und Kritik an überholten Lebensformen und Werten ist nicht überheblich. Im Gegenteil: Sie ist ein nobles Anliegen.

Korruptionsaffäre „Katargate“: Ein Saubermann für das EU-Parlament

Marc Angel soll als neuer Vizepräsident im EU-Parlament aufräumen. Der Hauptverdächtige Panzeri will in der Korruptionsaffäre auspacken.

Neue Regierungskoalition in Dänemark: Frederiksens Wagnis

Dänemarks neues, blockübergreifendes Regierungsbündnis ist keinesfalls Mette Frederiksens Wunschkoalition. In Kopenhagen dürfte es spannend werden.

Neue Regierungskoalition in Dänemark: Mehrheitsregierung nach 30 Jahren

Dänemarks Sozialdemokraten rücken weiter nach rechts. Dabei hätte Ministerpräsidentin Frederiksen ihre Minderheitsregierung fortführen können.

Korruptionsverdacht im EU-Parlament: Vizeparlamentspräsidentin abgesetzt

Die festgenommene griechische Politikerin verliert mit sofortiger Wirkung alle ihre Befugnisse. Eine endgültige Absetzung kann nur das Parlament beschließen.

Ein Jahr Ampel-Koalition: Die Kalküle des Kanzlers

Die Ampel hat auf den Angriffskrieg Wladimir Putins klug reagiert. Ihre Europapolitik ist jedoch ein Rückfall in rüden nationalen Egoismus.

Wahlen in Dänemark: Aus mit Hygge

Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes.

Parlamentswahl in Dänemark: Rücktritt trotz Sieg

Dänemarks Ministerpräsidentin hat überraschend gewonnen. Aber statt ihre bisherige Regierung fortzusetzen, will sie offenbar etwas Neues ausprobieren.

Parlamentswahl in Dänemark: Der Weg zur Macht führt in die Mitte

Die Sozialdemokraten könnten erneut stärkste Kraft werden. Ministerpräsidentin Frederiksen setzt auf eine Große Koalition.

Vorgezogene Neuwahlen in Dänemark: Ein Ende des Schlingerkurses

Die aktuelle Regierung ist kaum handlungsfähig. Vorgezogene Wahlen könnten das ändern. Umfragen belegen aber eine Politikverdrossenheit.

Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü war immer nur Fantasie

Der Erfolg der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl wird mit Sorge beobachtet. Doch ob sie etwas zu melden haben werden, ist ungewiss.

Parlamentswahl in Schweden: Der missglückte Flirt

Im Vorfeld der Wahlen haben sich die konservativen Parteien den Rechten zu stark angenähert. Einzig echte Wahlgewinner sind nun die Schwedendemokraten.

Parlamentswahlen in Schweden: Rechtsextreme erstmals Zweite

Laut vorläufigem Ergebnis hat das blau-braune Rechtsbündnis eine hauchdünne Mehrheit. Das Endergebnis wird für Mittwoch erwartet.

Vor der Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü auf Abwegen

Am Sonntag wählt Schweden. Im sonst inhaltslosen Wahlkampf gab es nur ein Thema: Bandenkriminalität. Am Ende könnte eine Rechtskoalition siegen.

Regierungskrise in Montenegro: Durch Misstrauensvotum gestürzt

Hoffnungen ruhten auf dem Ministerpräsidenten Dritan Abazović. Ein Abkommen mit der serbisch-orthodoxen Kirche brachte ihn nun zu Fall.

Österreich hebt Quarantänepflicht auf: Mit Covid und Maske ins Büro

In Österreich müssen Corona-Infizierte künftig nicht mehr in Quarantäne. Vor allem in SPÖ-regierten Bundesländern werden die Lockerungen kritisiert.

Schweden und der Nato-Beitritt: Keine Alternative

Eine Analyse erörtert die Vorteile eines Nato-Beitritts für Schweden. Ein Beschluss der sozialdemokratischen Regierung wird für Sonntag erwartet.

EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot: Mit harter Hand und großem Herzen

EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist im Alter von 65 Jahren in einer italienischen Klinik gestorben. Er galt als Organisationstalent und solidarisch.

Vor der Scholz-Wahl zum Kanzler: Ohne Visionen und Gefühle

Olaf Scholz wird der vierte SPD-Kanzler sein – nach Brandt, Schmidt und Schröder. Doch den sozialdemokratischen Zauber von einst sucht man vergebens.

Sozialdemokraten siegen in Norwegen: „Nebelprinz“ gewinnt Wahl

Bei der Wahl in Norwegen hat der Millionär Jonas Gahr Støre die sozialdemokratische Arbeiterpartei AP zum Sieg geführt. Unumstritten ist er nicht.

Parlamentswahlen in Norwegen: Aus für die Rechtskoalition

Die Linke legt zu, die Rechte ist abgewählt. Mit dem Wahlergebnis in Norwegen wird künftig ganz Skandinavien wieder sozialdemokratisch regiert.

Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident

Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger werden.

Flüchtlingspolitik in Dänemark: Pläne für Asylzentren im Ausland

Das dänische Parlament hat ein Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden in Drittländern verabschiedet. Dazu ist bisher allerdings noch kein Land bereit.

Sarajevos neue Bürgermeisterin: Ein neues Gesicht

Die 30-jährige Sozialdemokratin Benjamina Karić steht für ein junges, weibliches und multiethnisches Sarajevo. Das hilft auch ihrer Partei.

Geplantes Gesetz in Dänemark: Gottes Wort nur noch auf dänisch

Die Regierung in Kopenhagen will, dass Predigten in dänischer Sprache verpflichtend sind. Das dürfte der deutschen Minderheit Probleme bereiten

Erschöpfung der Großen Koaltion: Vernunftehe mit Ende in Sicht

Für die Große Koalition heißt es jetzt durchhalten. Noch ein Jahr bis zu den Bundestagswahlen, dann können Union und SPD wieder getrennte Wege gehen.

Kroatiens neuer Präsident: Milanović feiert sein Comeback

Überraschend gewinnt der sozialdemokratische Zoran Milanović die Präsidentschaftswahlen in Kroatien. Jetzt will er das Land angeblich einen.

SPD verliert Emden: Arbeiter*innenstadt nicht mehr rot

60 Jahre regierten Sozialdemokraten in der ostfriesischen Kommune. Der Sieg des parteilosen Tim Kruithoff ist ein Einbruch für die Partei.

Rennen um den SPD-Vorsitz: Auf dem Holzweg

Für ihre Kandidatenkür hat sich die SPD die Doppelspitze von den Grünen abgeguckt und von der CDU die Regionalkonferenzen. Kann das gut gehen?