taz.de -- Bürgerkrieg in Syrien: Al-Dscharba neuer Oppositionsführer

Die syrische Armee rückt in Homs weiter gegen die Opposition vor. Die hat dafür einen neuen Präsidenten. UN-Sicherheitsrat bleibt unterdessen weiter blockiert

ISTANBUL/BEIRUT dpa | Syriens wichtigste Oppositionsplattform hat nach wochenlanger Verzögerung wieder einen neuen Vorsitzenden. Die Nationale Koalition wählte am Samstag bei ihrer Generalversammlung in Istanbul Ahmed Assi al-Dscharba zu ihrem Präsidenten, wie aus Oppositionskreisen verlautete.

Der von Saudi-Arabien unterstützte Stammesführer gehört der moderaten demokratischen Gruppe des Dissidenten Michel Kilo an. Als Vizepräsident sei der Vertreter der Muslimbruderschaft, Faruk Tajfur, gewählt worden, hieß es weiter. Die bisherige zweite Vizepräsidentin, die bekannte Aktivistin Suheir Atassi, behalte ihren Posten.

Al-Dscharba folgt auf Muas al-Chatib, der den Vorsitz im April niedergelegt hatte. Der moderate Prediger Al-Chatib hatte sich zuvor enttäuscht über das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft im Syrienkonflikt geäußert. Sein Stellvertreter George Sabra – ein Linker und Christ – hatte den Interimsvorsitz übernommen. Ursprünglich hätte bereits im Mai ein neuer Vorsitzender gewählt werden sollen. Zwischen den verschiedenen Strömungen gab es lange Zeit Streit darüber, wer Al-Chatib nachfolgen sollte.

Die Generalversammlung der Nationalen Koalition in der türkischen Metropole sollte ursprünglich bereits am Freitag enden. Die Wahl des Vorsitzenden zog sich dann aber bis Samstag hin. Außerdem wollten die Vertreter über die von den USA und Russland geplanten Friedensgespräche in Genf beraten, die bereits mehrfach verschoben wurden. Eine Teilnahme der Opposition ist offen. Bis Samstagabend hatten sich die Delegierten nicht auf eine Position geeinigt.

Regierungstruppen rückten unterdessen in der umkämpften Stadt Homs nach offiziellen Angaben weiter gegen die Rebellen vor. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, dabei seien eine Anzahl „Terroristen“ getötet oder verwundet worden. Die Vereinten Nationen hatten am Freitag gewarnt, dass in den Rebellengebieten in Homs zwischen 2.500 und 4.000 Menschen eingeschlossen seien.

Gegenseitige Giftgasvorwürfe

Syrische Aktivisten in Homs warfen der Regierung erneut vor, mit Giftgas angegriffen zu haben. Die Regierung dementiert jeden Einsatz von Chemiewaffen und wirft ihrerseits den Rebellen vor, solche Waffen einzusetzen. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter teilte mit, am Rande der Stadt Aleppo sei am örtlichen Hauptquartier der Regierungstruppen eine Autobombe explodiert.

Unterdessen bleibt der UN-Sicherheitsrat weiter blockiert. Selbst eine gemeinsame Presseerklärung des mächtigsten UN-Gremiums kam nicht zustande, weil Russland mit dem Text nicht einverstanden war. Luxemburg und Australien hatten in einer Erklärung von Syrien einen „sofortigen, sicheren und freien Zugang“ der Helfer zu den eingeschlossenen Menschen in Homs gefordert.

Russland antwortete mit einem Gegenentwurf, in dem auch andere Städte enthalten waren, die von der Opposition umkämpft sind. Ein Kompromissvorschlag von Australiern und Luxemburgern sei von den Russen dann aber abgelehnt worden, hieß es von westlichen Diplomaten.

6 Jul 2013

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