taz.de -- Hier spricht der große Vorsitzende (11): „Wir wollen gar nichts entscheiden“

Ihre Wahlstimmen laufen unter „Sonstige“: Die Kleinstparteien. Die taz lässt sie einzeln sprechen. Diese Mal: Die Nein!-Idee.

taz: Herr Martinek, waren Sie mal Klassensprecher?

Jens Martinek: Nein. In der DDR gab es das nicht. Da nannte sich das Gruppenratsvorsitzender.

Was wollen Sie werden, wenn Sie mal groß sind?

Eine dauerhafte Opposition. Wir wollen den Menschen die Möglichkeit geben, auf dem Stimmzettel eine Nein-Option für alle Parteien zu haben. Mehr wollen wir nicht werden.

Sind Sie für die Fünfprozenthürde?

Wir persönlich wollen gar nichts entscheiden, also die Nein-Idee! Aber ich persönlich bin dagegen. Die Nein!-Idee jedoch hat keine programmatischen Ansätze dazu. Wenn die Menschen gerne per direkte Demokratie entscheiden würden, diese Fünfprozenthürde abzuschaffen, sollen sie das tun. Wir aber werden das nicht machen. Mehr gibt es nicht zu sagen zu unserem Programm. Ansonsten gibt es von uns immer ein klares Nein!

Warum sagen Sie Ja zum Parlament?

Die höchste Form des Nein!-Sagens ist, wenn man es persönlich und wirksam tun kann. Deshalb gibt es zwei Ausnahmen, bei denen wir mit Ja stimmen: Wenn im Parlament beschlossen werden soll, dass ein Beschluss dem Bürger direkt vorgelegt werden soll, dann stimmen wir mit Ja. Und wir stimmen auch mit Ja, wenn es um Gesetze und Beschlüsse geht, die die letztendliche Entscheidung über eine Sache dem Bürger persönlich überlassen.

Vielen Dank und viel Erfolg bei der Wahl

Alles klar. Danke. Tschüss.

13 Sep 2013

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