taz.de -- Der sonntaz-Streit: Kann man dem Iran vertrauen?
Erste Erfolge: Die Atomenergieagentur und der Iran haben sich auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Hat sich der Iran verändert?
Es sind entscheidende Wochen: „Lange war eine Einigung im Atomstreit zwischen dem Iran und den Veto-Mächten der Vereinten Nationen nicht mehr so wahrscheinlich wie zurzeit. „Extrem nah“, sei man einer Übereinkunft in Genf gekommen, sagte US-Außenminister John Kerry. Allerdings brauche es Zeit, um die Differenzen zwischen den USA und dem Iran auszuräumen. „Wir haben seit 35 Jahren nicht miteinander gesprochen.“
Die Gespräche zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten – China, Großbritannien, Frankreich, Russland und USA sowie Deutschland – hatten am Wochenende keinen Durchbruch gebracht. Nach drei Tagen trennten sich die Verhandlungspartner ohne Ergebnis. Sie wollen sich aber am 20. November wiedertreffen.
Und schon jetzt gibt es erste Erfolge. Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) hat sich mit dem Iran auf einen Plan für die weitere technische Zusammenarbeit geeinigt. Laut IAEA will der Iran die Agentur künftig darüber informieren, welche Atomkraftwerke und Forschungsreaktoren geplant sind. Zudem sollen die IAEA-Inspekteure den Schwerwasserreaktor Arak und die Uranmine Gachin besuchen dürfen.
Hat Rohani die Wende gebracht?
Dem Iran wird vorgeworfen, bis 2003 und womöglich auch danach ein geheimes Atomwaffenprogramm betrieben zu haben. Teheran weist das entschieden zurück. Die IAEA möchte den Vorwürfen bei ihren Inspektionen nachgehen.
Die Tendenz scheint erkennbar: Es geht etwas voran, der Iran bewegt sich. Genau das hatten viele Unterstützer des neuen Präsidenten Hassan Rohani gehofft. Aber hat Rohani wirklich die Wende gebracht? Oder ist das iranische Entgegenkommen nur eine weitere Episode im ewigen Hin und Her im Atomstreit? Israels Präsident Benjamin Netanjahu hatte erst am Wochenende nachdrücklich vor einem „schlechten und gefährlichen Abkommen“ mit dem Iran gewarnt. Was denken Sie: Kann man dem Iran unter Rohani vertrauen?
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12 Nov 2013
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