taz.de -- Berlusconi will Kabinett verlassen: Eine zerfallende Partei

Silvio Berlusconi hat seine Partei umbenannt und zugleich einen Teil der Partei verloren. Nun droht er die Regierung zu verlassen – obwohl er sie nicht kippen kann.

ROM rtr/dpa | Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit einem Austritt aus der Regierungskoalition gedroht, falls er wie weithin erwartet aus dem Parlament ausgeschlossen wird. „Es ist schwerlich vorstellbar, Verbündeter im Parlament zu bleiben und mit denen an einem Kabinettstisch zu sitzen, die deinen politischen Führer politisch ermorden wollen“, sagte Berlusconi am Samstag in Rom. Zugleich räumte der 77-Jährige ein, dass seine Partei nicht ausreichend Mitglieder im Parlament habe, um die Regierung zu stürzen.

Berlusconi hat nicht mehr die volle Macht über seine Partei, nachdem sich im innerparteilichen Machtkampf am Freitag eine Gruppe um Innenminister Angelino Alfano abgespalten hatte. Die neue Mitte-Rechts-Partei will die Regierung auch bei einem Ausschluss Berlusconis aus dem Senat nicht verlassen und lehnt auch die von Berlusconi für Samstag angekündigte Umbenennung der Partei Volk der Freiheit in „Forza Italia“ ab.

„Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir alle noch im Herzen haben: Forza Italia“, rief Berlusconi beim Parteirat in Rom unter dem Applaus von rund 800 PdL-Funktionären Die Spaltung war absehbar, nachdem moderate Mitglieder der Berlusconi-Partei entgegen dessen Willen in einer Vertrauensabstimmung Anfang Oktober Regierungschef Enrico Letta ein Verbleib im Amt ermöglicht hatten.

Berlusconis Ausschluss aus dem Senat gilt als wahrscheinlich, nachdem der Immunitätsausschuss der Parlamentskammer dies nach einer rechtskräftigen Verurteilung Berlusconis wegen eines Steuerdelikts empfohlen hatte. Eine Entscheidung wird noch im November erwartet.

16 Nov 2013

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