taz.de -- Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien: „Man kann und sollte mehr tun“

Die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien steht in Aussicht. Innenminister aus Bund und Ländern beraten am Mittwoch über eine Vergrößerung des Kontingents.

HANNOVER dpa | Für eine Aufnahme weiterer Syrienflüchtlinge hat sich der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius (SPD), stark gemacht. „Nach meinem Eindruck wissen alle Länderinnenminister, dass die Aufnahme von 5000 Syrern wichtig ist und darüber hinaus ein positives Signal. Aber natürlich ist uns allen klar, dass man mehr tun kann und auch tun sollte“, sagte Pistorius der Nachrichtenagentur dpa vor dem am Mittwoch beginnenden Treffen der Innenminister von Bund und Ländern in Osnabrück. Ein Thema dort ist die Flüchtlingspolitik.

„Wir reden über mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus und innerhalb Syriens. Von daher sind 5000 sehr, sehr wenig“, meinte Pistorius. Er betonte, dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bereits signalisiert habe, über das deutsche Sonderprogramm zur Aufnahme von 5000 Flüchtlingen hinaus weitere Syrer aufzunehmen, wenn die Lage dies gebiete.

Bei dem von den Bundesländern ermöglichten Nachzug von Syrern zu Familienangehörigen, die bereits in Deutschland leben, solle die Hürde der hohen Krankenversicherungskosten auf der Innenministerkonferenz thematisiert werden, sagte Pistorius.

„Die Aufnahme von traumatisierten Flüchtlingen darf nicht daran scheitern, dass die Familien sich die teure private Krankenversicherung nicht leisten können. Da würde ich es sehr begrüßen, wenn man da eine Lösung findet.“

4 Dec 2013

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