taz.de -- Sebastian Edathy verlässt Bundestag: Der Unnachgiebige

Aus gesundheitlichen Gründen verlässt der SPD-Politiker Sebastian Edathy den Bundestag. Es ist ein leiser Abgang eines wortkräftigen Politikers.

Es sind nur wenige Worte, mit denen Sebastian Edathy seine Bundestagskarriere beendet. „Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen“, schrieb der Sozialdemokrat am Samstag [1][auf seiner Internetseite]. Tags zuvor habe er den Bundestagspräsidenten darüber informiert. Der Mandatsverzicht sei damit ab sofort wirksam.

Es ist ein leiser Abgang für einen wortkräftigen Politiker. War Edathy doch für seine impulsiven Ausbrüche bekannt, für seine scharfe Kritik. Der CDU warf er wegen ihrer Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaften einst „Biologismus“ vor. Wulffs Verhalten in dessen Kreditaffäre nannte er „unerträglich“. Auf seiner Facebookseite schleuderte er Kritikern schon mal entgegen: „Sie können mich mal. Kreuzweise.“

Und doch genoss der 44-Jährige überparteiliches Ansehen. Seit 1998 saß Sebastian Edathy im Bundestag. Zuvor hatte er als Referent im niedersächsischen Landtag gearbeitet, war 1990 der SPD beigetreten. Dort galt er schnell als Nachwuchshoffnung. Weil seine Kritik fundiert war, seine innenpolitische Expertise unbestritten. Zwei Jahre im Bundestag rückte Edathy in den SPD-Fraktionsvorstand auf, ab 2005 leitete er vier Jahre lang den Innenausschuss.

Keine selbstverständliche Karriere: Immer wieder sah sich der in Hannover geborene Sohn eines eingewanderten Inders und einer Mecklenburgerin Diskriminierungen ausgesetzt. In einem eigenen Ordner heftete er [2][Schmähbriefe] ab. Er machte Rechtsextremismus zu einem Hauptanliegen: Dieser sei „nichts, was wir an Normalität akzeptieren dürfen“. Edathy forderte ein NPD-Verbot, warnte vor No-Go-Areas. Und als sein Parteikollege Thilo Sarrazin Thesen zur Einwanderung aufstellte, attestierte er ihm „Rassismus pur“.

Bedauern in allen Fraktionen

Es ist der Untersuchungsausschuss zur NSU-Mordserie, der zu Edathys größter Rolle wird. [3][2012 übernimmt er den Vorsitz] – als Fachpolitiker, wie er betont, nicht wegen seiner Herkunft. Nächtelang wühlt er sich durch Ermittlungsakten, geht im Ausschuss die Sicherheitsbehörden hart an. Dass im Gremium Parteiengezänk hintenansteht, auch das ein Verdienst Edathys. Für diese Arbeit erhält er den Genc-Preis, benannt nach der Solinger Familie, die 1993 bei einem Brandanschlag ums Leben kam.

Bei der Bundestagswahl im September hatte er noch sein Mandat verteidigt. In den Koalitionsverhandlungen verhandelte er für die SPD den Themenblock "Integration und Migration", wurde erneut Mitglied im Innenausschuss. Die letzten Wochen allerdings fehlte Edathy bereits krankgeschrieben.

Sein Rückzug findet nun Bedauern in allen Fraktionen. Auch auf seiner Facebookseite häufen sich Sorgen um seine Gesundheit. Edathy antwortete diesmal: mit Schweigen.

9 Feb 2014

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