taz.de -- Ermittlungen gegen SPD-Politiker: Wohnung von Edathy durchsucht

Erst am Wochenende gab Sebastian Edathy seinen Rücktritt aus dem Bundestag bekannt. Wie jetzt bekannt wurde, wird gegen den SPD-Politiker ermittelt.

REHBURG dpa/taz | Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Das bestätigte am Dienstag Kathrin Söfker, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover, der taz. Es werde ein Ermittlungsverfahren gegen Edathy geführt, sagte Söfker. Zum Hintergrund äußerte sie sich nicht.

Über die Durchsuchungen in Nienburg und Rehburg hatte als erstes die Nienburger Zeitung Die Harke berichtet. Dort war die Rede von Ermittlungen wegen des Verdachts des Besitzes von kinderpornografischen Materials.

Edathy selbst bestritt dies am Vormittag auf seiner [1][Facebook-Seite]: „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr.“ Die Durchsuchung nannte Edathy „nur auf Mutmaßungen beruhend“. Auch kündigte er an, Strafanzeige zu erstatten, da die Lokalpresse bei dem Einsatz dabei war.

[2][Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben] und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Der 44-Jährige SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben.

Weder in Edathys Wahlkreisbüro noch in seinem Bundestagsbüro war am Dienstagmorgen jemand zu erreichen. Detlef Tanke, Generalsekretär der Niedersächsischen SPD, sagte, die Vorwürfe gegen Edathy "wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden".

Die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte: "Wir sind alle bestürzt." Sie forderte eine "schnellstmögliche Aufklärung" der Vorwürfe.

Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug am Wochenende kam völlig überraschend.

11 Feb 2014

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