taz.de -- Umkämpfter Staudamm in Brasilien: Nicht mal Gott hilft

Im Streit um den Staudamm Belo Monte im brasilianischen Amazonasgebiet ziehen Indígenas und Umwelt weiterhin den Kürzeren. Die Arbeiten gehen voran.
Bild: Land unter, leider nicht für das Staudamm-Projekt in Pimenta.

RIO DE JANEIRO taz | Belo Monte ist in Brasilien ein Reizwort. Der Bau des weltweit drittgrößten Staudamms mitten im Amazonas-Urwald ist so umstritten wie sonst nur die Fußball-WM. Umweltschützer und Indígenas laufen Sturm gegen das Mammutprojekt, die Regierung verteidigt es mit lauteren und unlauteren Mitteln. Mitte Mai startet der Dokumentarfilm „Count-Down am Xingu“ in Deutschland.

Trotz der jahrelangen Protestwelle scheint der Kampf gegen den Staudamm verloren; die Arbeiten gehen stetig voran. Zehntausende Menschen wurden von ihrem Land vertrieben, um dem riesigen Stausee von 50.000 Hektar Platz zu machen.

Zwar gelingt es den Indígenas immer wieder, einen Baustopp zu erwirken. Doch meist geben die höheren Instanzen dem Baukonsortium oder der Regierung recht. Wirtschaftliche Interessen oder und die strategische Erschließung der abgelegenen Region wiegen schwerer als die Rechte der Indígenas, deren Verletzung sogar der Interamerikanische Gerichtshof erfolglos monierte.

Nicht einmal die katholische Kirche konnte das Blatt wenden. Bischof Erwin Kräutler – ein gebürtiger Österreicher, der seit 1982 in der Xingu-Region lebt – gehört zu den prominentesten Kritikern des Belo-Monte-Staudamms. Anfang April trug er seine Anliegen Papst Franziskus vor. Kräutler beklagte den mangelnden politischen Willen der brasilianischen Regierung, die Rechte den Indigenen bei der Verteidigung ihres Landes gegen Großgrundbesitzer und das Agrobusiness zu unterstützen.

Und er klagte Belo Monte als ein Projekt an, das die ganze Region aus dem Gleichgewicht bringt: „Die Regierung hat alle Gesetze und Regeln verletzt, um die Arbeiten so schnell wie möglich in Angriff zu nehmen. Alle Einwände von Indígenas, Siedlern und den Flussanrainern ließ sie ins Leere laufen“, so der Bischof.

Belo Monte ist Bestandteil der brasilianischen Wirtschaftspolitik, die auf schnelles Wachstum und die Erschließung der bisher wenigen entwickelten Gegenden des riesigen Landes setzt. Neue Verkehrswege, Energieproduktion, der Abbau von Bodenschätzen, aber auch die Förderung der exportorientierten industriellen Landwirtschaft sind Stützpfeiler dieses Modells.

Allheilmittel für Regierung

Die Mitte-links-Regierung in Brasília hält dieses Rezept für ein Allheilmittel zur nachholenden Entwicklung, Konflikte mit lokalen sozialen Bewegungen werden oft mit Gewalt ausgetragen.

Das zu Zeiten der Militärdiktatur entworfene Projekt gilt allerdings als ökonomisch fragwürdig, da die Turbinen aufgrund des schwankenden Flussspiegels nur wenige Monate im Jahr ausgelastet sein werden. Hinzu kommen Zerstörungen in der gesamten Flusslandschaft.

Der Filmemacher Martin Keßler zeigt in „Count-Down am Xingu“ Unregelmäßigkeiten von unzureichenden Entschädigungszahlungen bis zur Bereicherung von korrupten Bauunternehmen. Mit im Geschäft sind auch deutsche Unternehmen wie Siemens und Mercedes-Benz. Sie liefern Turbinen und Fahrzeuge.

7 May 2014

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Andreas Behn

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Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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