taz.de -- Obama reagiert auf Hinrichtungen: „Unser Arm ist lang“

In den USA wird über angemessene Reaktionen auf die Gewaltakte der IS-Milizen diskutiert. Dazu gehört auch ein stärkeres militärisches Vorgehen.

BERLIN taz | Als Reaktion auf die [1][Enthauptung des zweiten US-amerikanischen Journalisten] durch die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak hat US-Präsident Barack Obama angekündigt, zum Schutz diplomatischer Einrichtungen weitere 350 Soldaten in den Irak zu schicken.

Am Dienstag war im Internet ein Video der IS aufgetaucht, in dem die Enthauptung von Steven Sotloff zu sehen ist. Der 31-Jährige aus Florida hatte für die Magazine Time und Foreign Policy im Irak gearbeitet und war 2013 entführt worden. Am Ende des Videos, das IS von der Enthauptung des US-Journalisten James Foley veröffentlicht hatte, war Sotloff zu sehen gewesen, verbunden mit der Drohung, auch ihn umzubringen. Seine Mutter hatte sich daraufhin mit einer Videobotschaft direkt an den IS-Chef gewandt, den selbst ernannten „Kalifen“ Abu Bakr al-Bagdhadi, und um die Freilassung ihres Sohnes gebeten.

Im IS-Video spricht ein Mann mit britischem Akzent – nach ersten Analysen vermutlich derselbe, der auch im Foley-Video das Wort führte – direkt den US-Präsidenten an: „Obama, ich bin wieder da, und zwar wegen deiner arroganten Politik gegen den Islamischen Staat“.

Damit sind vermutlich die jüngsten Luftangriffe der US-Luftangriffe auf IS-Stellungen rund um die belagerte Stadt Almeri gemeint. Dort hatte nach Angriffen sowohl der US-amerikanischen als auch der irakischen Luftwaffe am Wochenende erstmals wieder ein Hilfskonvoi passieren und die seit Wochen hungerleidende Bevölkerung mit Lebensmitteln versorgen können. Seit dem 8. August haben die USA 123 Einsätze gegen IS-Stellungen geflogen.

Ansprache in Tallin

Präsident Obama äußerte sich nach seiner Ankunft in Estlands Hauptstadt Tallinn. Die USA würden sich nicht von dieser „fürchterlichen Gewalttat“ einschüchtern lassen, sagte er. Die Täter würden zur Rechenschaft gezogen: „Unser Arm ist lang, und der Gerechtigkeit wird Genüge getan werden.“

In den USA selbst mehren sich unterdessen sowohl die Forderungen nach einem stärkeren militärischen Eingreifen gegen IS als auch die Aufrufe zur Besonnenheit. Mehrere republikanische Senatoren und Abgeordnete forderten den Präsidenten zum entschlossenen Handeln auf. Für Diskussionsstoff hatte in der vergangenen Woche eine Bemerkung Obamas bei einem Presseauftritt gesorgt, die USA hätten „noch keine Strategie“ zum Umgang mit IS. Der republikanische Senator und mögliche Präsidentschaftskandidat Rand Paul sagte daraufhin, dann sei es vermutlich an der Zeit für einen neuen Präsidenten.

„Besser richtig als schnell“

Pressesprecher Josh Earnest verteidigte Obama am Folgetag: „Ich denke, der Präsident ist sehr darauf bedacht sicherzustellen, dass jedes Element seiner nationalen Sicherheitsstrategie wirklich durchdacht ist.“ In liberalen Medien erinnerten die Kommentatoren an die Militäreinsätze George W. Bushs nach den Anschlägen vom 11. September – und ihren Anteil an der jetzt entstandenen Situation. Obama-Berater Dan Pfeiffer sagt: „Wir machen das besser richtig als schnell. Wir haben das [unter Bush] andersherum versucht, das hat nicht gut geklappt.“

Zuvor hatten Verteidigungsminister Chuck Hagel und Generalstabschef Martin Dempsey allerdings klar von einer nationalen Bedrohungslage durch IS gesprochen und laut darüber nachgedacht, nicht nur im Irak, sondern auch auf syrischem Gebiet gegen IS militärisch aktiv zu werden. Syriens Präsident Baschar al-Assad hatte die USA und andere Nationen dazu eingeladen, mit ihm gemeinsam gegen IS zu kämpfen.

3 Sep 2014

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