taz.de -- Putsch in Burundi: Armee übernimmt die Macht

Der Präsident im ärmsten Land Afrikas ist abgesetzt. Der Generalmajor Niyombare hat die Macht übernommen. In Burundis Hauptstadt fallen Schüsse.

BERLIN taz | Kaum ist der umstrittene Präsident außer Landes, übernimmt die Armee in Burundi die Macht: Am Mittwoch ereignete sich ein hausgemachter Putsch in dem kleinsten und ärmsten Land Afrikas.

Präsident Pierre Nkurunziza war am Morgen nach Tansania geflogen. Dort treffen sich am heutigen Mittwoch die Staatschefs der Region, um die politische Krise in Burundi beizulegen – so die Hoffnung. Doch jetzt scheint Nkurunzizas Besuch in der tansanischen Hauptstadt den Konflikt zu Hause weiter anzuheizen.

Generalmajor Godefroid Niyombare erklärte Journalisten in Burundis Hauptstadt Bujumbura, der Präsident sei abgesetzt und er selbst würde jetzt übergangsweise die Macht übernehmen. „Ich nehme das Schicksal des Landes in die Hand“, sagte er. Niyombare war einst Stabschef der Armee, dann wurde er nach einer Säuberungswelle durch Nkurunziza Chef des Geheimdienstes. Im Februar wurde er wieder abgesetzt, scheinbar war er dem Präsidenten nicht loyal genug.

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Kurz nach der Putscherklärung am Mittag hallten Schüsse durch die Gassen von Bujumbura. Quellen sagen, Polizei und Armeeeinheiten würden sich gegenseitig bekämpfen. Die Polizei zeigte sich in den vergangenen Wochen der Proteste als loyal zu Präsident Nkurunziza, die Armee hatte erklärt, sie würde die Verfassung verteidigen – und machte damit von Anfang an klar, dass sie nicht auf der Seite des Machthabers steht.

[1][Seit zwei Wochen demonstrieren schon die Menschen in Burundis Hauptstadt Bujumbura gegen Präsident Nkurunziza.] Er hatte sich beim Parteikongress seiner Regierungspartei CNDD-FDD Ende April [2][erneut zum Präsidentschaftskandidaten aufstellen lassen]. Doch dies ist umstritten. In der Verfassung ist die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mal fünf Jahre begrenzt. Das Verfassungsgericht ließ seine Ernennung durchgehen. Vor zehn Jahren sei er als Präsident der Übergangsregierung ernannt, nicht direkt gewählt worden, so die Begründung.

Am 26. Mai stehen in Burundi Parlamentswahlen an, Ende Juni folgen dann Präsidentschaftswahlen – so zumindest der Plan. Ob es jetzt überhaupt zu Wahlen kommen wird, ist fraglich. Die ganze Region hält den Atem an, was als nächstes geschehen wird.

13 May 2015

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