taz.de -- Bärbel Bas
Alkoholverbot, Katie Zacharia, Tesla: „Viele Bahnhöfe muss man sich schönsaufen“
Trump und seine 5-Tage-Pressesprecherin müssen etwas richtig gemacht haben. Und: Werden wir mit der Zuckersteuer gesünder oder der Staat reicher?
SPD in der Krise: Ein Abgang, ein Riss
Bärbel Bas tritt zurück, Lars Klingbeil kündigt einen Bundesparteitag an. Die Personalfrage verdeckt eine tiefere Krise. Die SPD weiß nicht, wofür sie steht.
Der Politik-Podcast der taz: Nach dem Rücktritt von Bas – wie stabil ist die Koalition?
Bärbel Bas begründet ihren Rücktritt neben einem Trauerfall auch mit Angriffen aus der CDU. Was ist da dran und wie geht es weiter mit SPD und Union?
SPD-Bundesparteitag im Januar: Für Klingbeil wird’s richtig eng
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas brodelt es in der mitgliederstarken NRW-SPD. Führende Genoss:innen bringen Landtagswahl-Spitzenkandidat Jochen Ott ins Spiel.
Krise der Volksparteien: Die Stunde der Sozialdemokratie
Die SPD ist mit sich selbst beschäftigt und steckt pathologisch in alten Vorstellungen fest. Dabei könnte jetzt ihr Moment sein.
Rücktritt von Bärbel Bas: Nicht nur menschlich blank
Der Rücktritt der SPD-Chefin offenbart die programmatische Leere der SPD in sozialen Fragen – und menschliche Abgründe in der Koalition.
Bärbel Bas wirft hin: Der Versuch eines sozialpolitischen Korrektivs
Bärbel Bas gibt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin auf. Bis zuletzt hat sie sich an der Rente abgekämpft. Der Regierung präsentiert sie eine harte Rechnung.
Personalwechsel in der SPD: Ein Swiftie kommt ins Arbeitsministerium
Alexander Schweitzer soll der Nachfolger von Bärbel Bas werden. Wer ist der Mann, der die Bundesregierung zuletzt häufiger kritisierte?
Angriffe von rechts: Sexismus als Alltag
Bärbel Bas ist vom SPD-Vorsitz und als Arbeitsministerin zurückgetreten. Die verachtenden Angriffe gegen sie als Frau wurden am Ende zu heftig.
SPD-Chefin und Arbeitsministerin: Bärbel Bas tritt zurück
Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt unter anderem mit dem Tod ihrer Stieftochter.
Die Wahrheit: Das fleißige Stahlbienchen
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Bärbel „Bullibulli“ Bas, Arbeitsmaterialistin.
Antisemitismus bei der Linken: Ansagen von der Bundesebene
Die Bundesspitzen von Grünen und SPD äußern sich noch ein Stück kritischer als ihre Berliner Spitzenkandidaten zu einer Koalition mit der Linkspartei.
Bundesregierung nach den Landtagswahlen: Merz versucht noch mal die Kurve zu bekommen
Erstmals scheitert die Union in einem Bundesland an der Fünfprozenthürde. Merz sieht nur die Flucht nach vorn – und weiß dabei die SPD an seiner Seite.
Zehn-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug: Bas spricht von „mafiösen Strukturen“
Die Bundesregierung hatte einen verstärkten Kampf gegen Sozialbetrug bereits angekündigt. Nun stellen die Minister*innen Bas und Dobrindt Konkretes vor.
Unmut in SPD: Freundliches über die Parteichefs sagt kaum noch jemand
Für die SPD ist Krise kein neuer Zustand. Aber diesmal zieht sich die Ratlosigkeit durch die ganze Partei. Nun trifft sich die Fraktion zur Klausur.
Krankschreibung ab dem ersten Tag: Bas bezweifelt Sinn und stellt Bedingungen
Die geplante Pflicht zur Krankschreibung ab dem ersten Tag geht auf den Wunsch der Union zurück. Arbeitsministerin Bärbel Bas rüttelt jetzt an dem entsprechenden Koalitionsbeschluss.
SPD-Kampagne in Sachsen-Anhalt: Ein Kampf für die Kompromissmaschine
Die SPD bemüht sich trotz mieser Umfragen, in Sachsen-Anhalt etwas zu reißen. Dabei hat die Partei nicht nur die AfD gegen sich, sondern auch den Bundestrend.
Streit um Rente mit 63: Passgenauer Populismus
Plötzlich wollen prominente Teile von CDU und SPD die abschlagsfreie Rente erhalten. Doch von ihr profitieren nicht die, die es eher nötig hätten.
Debatte über Reform: Ostdeutsche Politiker wollen abschlagsfreie Rente behalten
Die drei CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt, Michael Kretschmer und Sven Schulze wehren sich gegen die Pläne der eigenen Bundesregierung. Warum das?
Debatte über Rentenpaket: Bas offen, Söder skeptisch
Wird das Rentenpaket der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren aufgeschnürt? Ostdeutsche CDU-Regierungschefs hatten Nachbesserungen verlangt.
Bärbel Bas zu Sozialreform: Die Arbeitsministerin stellt ein Stoppschild auf
Die SPD-Co-Vorsitzende sieht ihre Partei als sozialpolitisches Korrektiv in der Regierung. Bas signalisiert die Bereitschaft, noch mal über die Rentenpläne der Regierung zu diskutieren
Die Reformpläne von Schwarz-Rot: Der nächste Stresstest
Der Rentenfrieden sorgt bei Union und SPD für gute Stimmung. Aber schon beim Koalitionsausschuss am 1. Juli wird es um weitere Streitthemen gehen.
Nach neuem Gutachten: Abgeordnete gestärkt für AfD-Verbotsverfahren
Aufgrund des neuen Gutachtens fordern fraktionsübergreifend Abgeordnete von CDU bis Linke eine Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD.
Rentenreform und Auswirkungen: „Kapitalrente“ steht in der Kritik
Gewerkschaftsnahe Ökonomen rügen die geplante „Kapitalrente“. Auf den Bundeshaushalt kämen dadurch erst einmal Zusatzkosten in Milliardenhöhe zu.
Diskussion um Rentenreform: Merz und Bas wollen Reform komplett umsetzen
Der Bundeskanzler pocht auf die zügige und komplette Umsetzung der vorgeschlagenen Rentenreform. Auch die Arbeitsministerin ist gegen „Rosinenpicken“.
Vorschlag der Rentenkommission: Höhere Beiträge, länger malochen
Fünfeinhalb Monate hat die Rentenkommission verhandelt. Nun liegt ein Vorschlag auf dem Tisch. Er sieht höhere Beiträge vor und anderes Ungemach.
Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig oder Schrecken
Die Sozialdemokraten wählen Ministerpräsidentin Schwesig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. Auf Prominenz aus der Bundes-SPD verzichtet man gern vor Ort.
Treffen im Kanzleramt: Wir müssen reden
An diesem Mittwoch trifft sich die schwarz-rote Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgebern. Die Union dämpft die Erwartungen. Die SPD hofft auf Erfolge.
Betriebliche Altersvorsorge: Sozialpolitische Good Vibes
Eine Betriebsrente klingt angesichts der zahlreichen Sozialkürzungen wie ein beruhigendes Signal. Aber es kommt wie so oft auf die Details an.
Finanzminister unterstützt DGB-Vorstoß: Klingbeil plädiert für Betriebsrente für alle
Der DGB schlug eine verpflichtende Betriebsrente für Arbeitnehmer:innen vor. Nun sprach sich auch Vizekanzler Klingbeil dafür aus.
Bas-Vorschlag zur Rente: Lieber weniger Beamte
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will die Pensionen abschaffen. Besser wären deutlich weniger Beamte, deren hohe Zahl sich nicht mehr vermitteln lässt.
Zukunft der Altersvorsorge: Bas will Beamte zur Rentenkasse bitten
In Kürze stellt die Rentenkommission ihr Ergebnis vor. Arbeitsministerin Bas will Beamte einbeziehen. Die JU will die Bafögreform zulasten von Rentner*innen retten.
Arbeitszeitgesetz: Was heißt hier 8-Stunden-Tag?
Die Regierung will das Arbeitszeitgesetz ändern. Ihr Reformentwurf ist für Juni angekündigt. Hier vorab die wichtigsten Fragen und Antworten.
Digitalisierung des Sozialsystems: Eine URL für alle Ämter
Schwarz-Rot will den Sozialstaat übersichtlicher machen, Leistungen bündeln. Nach der großen Ankündigung vom Winter beginnt die mühsame Detailarbeit.
Kanzler besucht SPD-Fraktion: Merz kommt nochmal zum Schnuppern
Die Stimmung in der Koalition ist nicht gut. Um die Reformen im Sommer durchzubringen, versuchen es SPD und Union nochmal auf die persönliche Art.
Petitionsübergabe an Ministerin Bas: Immer mehr Unterschriften für Pflicht zur Barrierefreiheit
Die Forderung nach verpflichtender Barrierefreiheit wird lauter. Das soll den Druck auf die Koalition erhöhen, die ein entsprechendes Gesetz verhandelt.
Behindertengleichstellungsgesetz: Ein Gesetz, das Barrieren schützt
Die vorgeschlagene Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes reicht Betroffenen nicht aus. Barrierefreiheit bleibt am guten Willen privater Unternehmen hängen.
Ausweitung des Achtstundentages: Der SPD ist nicht mehr zu helfen
Die Sozialdemokraten sind bereit, die größte Errungenschaft der Arbeiterbewegung aufzugeben: den Achtstundentag. Koalitionszwänge? Unglaubwürdig.
Gleichstellung von Behinderten: Bloß nicht die Unternehmen behindern
Der Bundestag berät am Donnerstag einen Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit. Die Opposition sieht diesen als „Schlag ins Gesicht“ für Menschen mit Behinderung.
Bärbel Bas über ihre Mairede: „Ich habe nicht meinen Koalitionspartner angegriffen“
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas möchte bei einer Regierungsanhörung am Mittwoch richtigstellen: Die CDU ist nicht „zynisch und menschenverachtend“.
Rente nur noch als Basisabsicherung: IG Metall meutert gegen Renten-Merz
Die Gewerkschaft kündigt Proteste an, sollten Renten gekürzt werden. SPD-Chefin Bas hat Merz’ Gerede von der „Basisabsicherung“ nicht verstanden.
Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“
Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?
Krise der Sozialdemokratie: SPD im Niedergang
Die SPD verliert Wahlen, Vertrauen und Orientierung. Woran liegt das und hat die Partei noch eine politische Zukunft?
Tariftreuegesetz im Bundestag: Eingeschränkt gegen Lohndumping
Am Donnerstag will Schwarz-Rot das Tariftreuegesetz im Bundestag beschließen lassen. Aber nur in einer abgespeckten Fassung, kritisiert die Linke.
Geplante Abschaffung des Bürgergelds: In der SPD kaum Solidarität mit den Armen
Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt.
Rentendebatte in Deutschland: Wenn Lärm und Ertrag in keinem Verhältnis stehen
Viele Leute kennen die Strukturfehler in den Sozialsystemen seit Jahrzehnten. Aber es kommt darauf an, welche Einsicht wann von wem gehört wird.
Das neue SPD-Grundsatzprogramm: Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung
Die SPD diskutiert über ihr neues Grundsatzprogramm. Die Parteichefs klammern die zentrale Frage allerdings aus: die historische Wahlniederlage 2025.
Lars Klingbeil und Bärbel Bas: Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD
Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm legen die SPD-Chefs keinen großen Wurf vor. Zur Profilschärfung tragen Äußerungen aus der Union bei.
Abschaffung des Bürgergelds: Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen
Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.
Sozialverband begrüßt Bürgergelddebatte: AWO-Chef fordert Diskussion zur Armutsvermeidung
Michael Groß fordert angesichts des SPD-Mitgliederbegehrens eine Diskussion über soziale Sicherheit. Es dürfe nicht immer um neue Sanktionen gehen.