taz.de -- Piratenpartei

Ex-Pirat Lauer will ins Abgeordnetenhaus: „Ich habe nichts zu verlieren“

Er war Pirat, dann bei der SPD. Nun hofft Christopher Lauer auf ein Direktmandat für die Grünen. Er sagt: Der Kampf fürs Klima treibe ihn an.

Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien: Weniger Unterschriften benötigt

Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken.

Linkenpolitikerin zu Parteitags-Absage: „Alles Digitale ist hackbar“

Der Linken-Vorstand kann sich keine Legitimationsprobleme leisten, findet Kandidatin Julia Schramm. Sie plädiert deshalb für dezentrale Parteitage.

Regelungen im Datenschutz: Keine Abfrage ins Blaue

Das Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen am Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Kleinere Vergehen sind kein Anlass dafür.

Brandenburger Piraten-Politiker klagt: Kennzeichen auf Vorrat gescannt

Brandenburg speichert dauerhaft die Nummernschilder von Autos auf Straßen – von jedem. Ein Politiker der Piratenpartei klagt dagegen.

Streit um Bremer Beiratswahlen: Piraten fechten Wahl an

Die Piratenpartei wurde nicht zur Bremer Beiratswahl zugelassen und sieht eine Benachteiligung kleiner Parteien. Sie will die Wahl wiederholen lassen.

Piratenpartei bei der Europawahl: Wählt Piraten, aber nicht zu viele

Die Piratenpartei krebst nur noch herum. Doch ihr deutscher Spitzenkandidat, Patrick Breyer, wird wohl ein Mandat bekommen.

Julia Reda verlässt die Piratenpartei: „Für mich absolut inakzeptabel“

Piraten-Abgeordnete Julia Reda wirft ihrem Ex-Büroleiter sexuelle Belästigung vor. Weil er bei der Europawahl antritt, verlässt sie die Partei.

Abstimmung über EU-Urheberrecht: Uploadfilter doch nicht ganz schnell

Die Konservativen im EU-Parlament drängelten bei der Abstimmung über die Copyright-Reform. Nach Protesten machen sie nun einen Rückzieher.

Abstimmung über EU-Urheberrecht: Uploadfilter ganz ganz schnell

Die Konservativen im EU-Parlament wollen möglichst schnell übers Urheberrecht abstimmen. Gegner*innen der Reform fühlen sich ausgetrickst.

Absage nach Polizei-Tweet: Wahl ohne Brandenburgs Piraten

Der Tweet eines Bundestagskandidaten über die Schüsse auf eine Polizistin hat für Ärger gesorgt. Nun zieht der Landesverband seine Kandidatur zurück.

Die Misere der Piratenpartei: Klarmachen zum Kentern

Vor fünf Jahren waren sie noch Politstars. In Schleswig-Holstein und NRW dürften die Piraten aus den letzten Landtagen fliegen.

Das Ende einer Politkarriere: Die Farben der Angelika Beer

Sie war grün und friedensbewegt, unterstützte aber die Nato-Luftangriffe im Kosovo. Als Piratin verhalf Angelika Beer der SPD in die Regierung. Ein Besuch.

Bilanz nach Friesenhof-Ausschuss: Heimlich geschlossen

Der PUA-Untersuchungsbericht steht jetzt im Netz. Das Land habe mit dem Mädchencamp Nanna faktisch ein geschlossenes Heim toleriert, kritisieren die Piraten.

Kein Urteil zu IP-Adressen-Speicherung: Meine IP gehört mir

Website-Betreiber speichern die IP-Adressen von Nutzern. Ob das deren Grundrechte verletzt, will der Bundesgerichtshof nicht entscheiden.

Pirat Gerhold über die Frage des Absoluten: „Luther müsste als Hassprediger gelten“

Wer den Reformator feiert, könne die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nicht verurteilen, sagt der Hamburger Piratenpolitiker.

Nach der Parlamentswahl: Islands Regierungschef tritt zurück

Die Isländer haben ihre Regierung abgesägt – die Bildung der neuen wird schwierig. Dass zwei Parteien keine Mehrheit bilden können, ist völlig ungewohnt.

Island hat gewählt: Reicht für niemanden

Ihre Regierung haben die Isländer abgewählt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit. Wer übernimmt nun?

Das Gesicht der Piraten in Island: Eigensinnig und ganz weit vorne

In anderen Ländern Europas schmiert die Piratenpartei ab. In Island wird Birgitta Jónsdottír vor der Wahl sogar als Regierungschefin gehandelt.

Aus Le Monde diplomatique: Von Island lernen

Kurz vor der Parlamentswahl steht die Piratenpartei an der Spitze der Wählergunst. Sie gilt wahlweise als libertär oder rätekommunistisch.

Suizid des Berliner Piraten Claus-Brunner: Mord brieflich gestanden

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht weiter im Fall Claus-Brunner. Vor seinem Suizid hatte er in einem Brief die Tötung von Jan L. eingeräumt.

Berlins Piratenchef tritt zurück: Bruno Kramm nimmt den Hut

Der Landesvorsitzende der Berliner Piraten kündigt nach der Wahlniederlage am Sonntag seinen Rücktritt an. Er wechselt zu den Grünen.

Berlins Piratenchef Bruno Kramm: „Wir machen jetzt coole Aktionen“

Bei der Berlin-Wahl scheitern die Piraten fast auf ganzer Linie. Landeschef Kramm ficht das nicht an. Er will sich für die Kultur einsetzen.

Abschied von Berliner Piraten: Die Qual der Wahl

2011 zogen die Piraten mit fast 9 Prozent ins Parlament ein. 2016 werden sie in Umfragen nicht mal mehr erfasst. Für wen können ihre einstigen WählerInnen stimmen?

Niedergang der Piratenpartei: Abschied in die Bedeutungslosigkeit

Mit Marina Weisband haben die Piraten eines ihrer bekanntesten Mitglieder verloren. Doch zur Berlin-Wahl bekommen sie unerwartete Hilfe.

Absturz der Piratenpartei: Kaum messbar bis drei Prozent

Umfragetief hin, internes Parteiengezänk her: Die Piraten wollen bei ihrem Bundesparteitag nach vorne schauen – und auf Protestwähler verzichten.

Piraten-Chef zur Bundespräsidentenwahl: „Wir sollten neue Wege gehen“

In einem Brief bieten die Piraten ihre Unterstützung für einen rot-rot-grünen Bundespräsidenten an. Dafür fordert Parteichef Körner mehr Bürgerbeteiligung.

Island nach den Panama Papers: Piraten mit großem Auftrag

Herausforderung und Chance: Nach dem Rücktritt des isländischen Regierungschefs könnte künftig eine Piratin an der Regierungsspitze stehen.

Piraten und Parteienfinanzierung: Bundestag will Geld zurück

Die Piraten sollen 700.000 Euro zurückzahlen, weil sie nicht genug eingenommen haben. Zahlungsunfähig sei die Partei deshalb aber nicht, sagt ein Sprecher.

Berliner Piraten wählen Landesliste: Der Käpt‘n macht den Steuermann

Die Piratenpartei kürt ihren Vorsitzenden Bruno Kramm zum Spitzenkandidaten. Er verteidigt das linke Profil des Landesverbands. Reicht das für den Wiedereinzug?

Parteichef Körner über linke Ex-Piraten: „Vielleicht ist es ganz gut“

Prominente Ex-Mitglieder verlassen die Piraten nicht nur, sondern werben nun auch für die Linke. Nicht schlimm, kontert der Parteivorsitzende.

Piraten für die Linkspartei: Neue politische Heimat gefunden

2011 hatten die Piraten ihren großen Moment und zogen ins Berliner Parlament ein. Später zerstritt sich die Partei. Nun freut sich die Konkurrenz über Überläufer.

Austritt des Berliner Fraktionschefs Delius: Pirat zerschneidet Parteiausweis

Von der Piratenpartei ist nicht mehr viel übrig. Die Umfragewerte sind im Keller und nun tritt auch noch der Berliner Fraktionschef aus.

Bundesparteitag der Piratenpartei: Huhu, uns gibt es noch

In Würzburg hat die Partei Stefan Körner erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Jetzt wollen die Piraten wieder angreifen und aus den Umfragetiefs heraus.

Piraten ganz persönlich: Piraten ohne Steuerleute

Die Kieler Piraten-Fraktion streitet um Strukturen und Personen: Vorsitzende und Parlamentarischer Geschäftsführer treten zurück

Landtags-Vizepräsidentin in NRW: Pleite für Piraten-Politikerin

Mit 32:169 Stimmen wurde Monika Pieper abgelehnt und sieht die Piraten zur Fraktion zweiter Klasse degradiert. Doch hatten sie vor der Wahl eine Absprache ignoriert.

Pirat über Außenministertreffen: „Für G7 die ganze Stadt lahmgelegt“

Piraten-Landtagsabgeordneter Patrick Breyer begleitete die Polizei während des G-7-Einsatzes in Lübeck. Er kritisiert die begrenzte Bewegungsfreiheit der Beobachter.

Wahlumfragen in Island: Piraten am Ruder

Auf einer Insel im Nordatlantik tun sich wunderliche Dinge: Aus den jüngsten Wahlumfragen gehen Islands Piraten als stärkste Partei hervor.

Fahndung per Handyortung in Berlin: SMS vom Überwacher

Hunderttausende Berliner geraten jährlich ins Visier der Staatsanwaltschaft, nur weil in ihrer Nähe zufällig ein Verbrechen passierte.

Diskriminierungsfreies Beleidigen: Nazis richtig beschimpfen

Der Pirat Daniel Schwerd schlug vor, Nazis als Judenschweine zu beschimpfen. Mies. Eine Anleitung zum diskriminierungsfreien Beleidigen.

Floskeln zur Piratenpartei: Das letzte Ahoi

Mit den Piraten gehen auch all die lustigen Medienfloskeln unter. Vor der ewigen Ebbe die gesalzensten Kaperbriefe noch einmal zum Nachsegeln.

Kommentar Austritte bei den Piraten: Abstieg vom toten Pferd

Mangelnde Kompromissfähigkeit, öffentliche Fehden, fehlender Respekt: Das Scheitern der Piraten liegt vor allem an ihren schlechten Umgangsformen.

Zerfall der Piratenpartei: Hoffnungsträger wird Auslaufmodell

Einst verband man mit der Piratenpartei die Hoffnung auf einen progressiven, linken Liberalismus. Was ist davon übrig geblieben?

Austrittsboom bei den Piraten: „Ich habe hier nichts mehr verloren“

Binnen weniger Tage haben mehrere prominente Mitglieder die Piratenpartei verlassen. Nach Lauer geht nun auch Netzaktivistin Domscheit-Berg.

Piratenpartei in Berlin: Nötigung, Bedrohung, Wahlfälschung

Christopher Lauer kam mit seinem Rücktritt einem Amtsenthebungsverfahren zuvor. Der Bundesvorstand erhob schwere Vorwürfe gegen ihn.

Lauer verlässt die Piraten: Erster Mann über Bord

Berlins Landeschef Christopher Lauer tritt überraschend zurück und verlässt die Partei. Der 30-Jährige bleibt aber Mitglied der Fraktion.

Kommentar zu Lauers Abgang: Die Themen bleiben wichtig

Mit dem Parteiaustritt von Christopher Lauer ist auch das Ende der Berliner Piraten absehbar. Leider. Denn die Fraktion hat sich Anerkennung im Parlament verdient.

Christopher Lauer verlässt Piratenpartei: Eine Partei für sich

Der Vorsitzende der Berliner Piratenpartei gibt auf – nicht nur das Amt, sondern auch die Partei. Das schwächt den progressiven Flügel.

Barrieren für Rollstuhlfahrer: Das Privatproblem eines Piraten

Dem Landtagsabgeordneten Stefan Fricke aus NRW wird die Teilnahme an einer Dienstreise verweigert. Er darf nicht mit, weil er im Rollstuhl sitzt.

Grüppchenbildung innerhalb der Partei: Piraten bekommen Flügel

Der Politikstil der Piraten nähert sich etablierten Parteien an: Sie bilden innerparteiliche Flügel, in denen sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutieren.