taz.de -- Kommentar zu Lauers Abgang: Die Themen bleiben wichtig

Mit dem Parteiaustritt von Christopher Lauer ist auch das Ende der Berliner Piraten absehbar. Leider. Denn die Fraktion hat sich Anerkennung im Parlament verdient.

Mit dem überraschenden – und überraschend unprofessionellen – Abgang von Christopher Lauer schließen sich auch die Berliner Piraten endgültig dem Weg der Bundespartei in die Bedeutungslosigkeit an. Ohne Lauer, den kreativen Kopf und oft schwer zu ertragenen Chaot, fehlt ihr ein Aushängeschild. Davon hat sie nicht viele.

Dennoch können einem die verbleibenden 14 Piraten mit Parteibuch im Abgeordnetenhaus leid tun: Schließlich leisten viele nach drei Jahren Parlamentszugehörigkeit gute Arbeit, fraktionsübergreifend anerkannt. Und Fraktionschef Martin Delius müht sich beständig, als Vorsitzender den BER-Untersuchungsausschuss am Laufen zu halten.

Fragen über Fragen

2011 warben die Piraten mit dem Slogan „Wir sind die mit den Fragen“. Das bewahrheitet sich mehr und mehr: Wird auch die Fraktion den Tod auf Raten sterben? Was bleibt von den Ankündigungen, eine andere Truppe zu sein als die etablierten Parteien? Halten zumindest die Abgeordneten, was die Piratenpartei als Ganzes versprach?

Nötig wäre das. Denn mit der Suche nach Wowereits Nachfolger beginnt gerade der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2016. Auch wenn die Piraten da keine Rolle mehr spielen werden: Ihre Themen – ihre Fragen – werden im linken Spektrum gebraucht. Nicht nur als Korrektiv für die Grünen, sondern auch als Erinnerung für die anderen Parteien. Die Piraten haben den Politikbetrieb, solange sie eine wiederwählbare Gefahr waren, auf Trab gebracht. Und sind ein Beispiel für das, was 2016 erneut wahrscheinlich ist: der Einzug einer Protestpartei. Diesmal leider der AfD.

18 Sep 2014

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