taz.de -- Neuwahlen nach Ampel-Aus: Kommt jetzt die Rückschrittskoalition?

Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns?

Berlin taz | Nach dem [1][Bruch der Ampel-Koalition] steht jetzt auch ein Zeitplan für Neuwahlen fest: Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar soll dann gewählt werden. Alles deutet darauf hin, dass CDU-Chef [2][Friedrich Merz dann daran gehen kann, eine neue Regierungskoalition] unter seiner Führung zu schmieden. Mit wem aber am besten? Mit welchen Inhalten? Und ist das eigentlich so alternativlos?

Die CDU will offenbar in eine [3][Zeit zurück vor dem Bürgergeld] – womöglich zu Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD schon einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen?

Was werden die Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU und AfD gern [4][angeschobenen Kulturkampfthemen] rund um tatsächliche oder behauptete „Wokeness“ scheinen allmählich aus der Mode zu geraten – worum also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch die Chance auf Visionen und Utopien von links?

Darüber spricht taz-Auslandsredakteur [5][Bernd Pickert] mit seinen Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro [6][Anna Lehmann], die das Büro leitet und für das Kanzleramt zuständig ist, [7][Stefan Reinecke], der über die SPD schreibt, und [8][Sabine am Orde], die für die Grünen zuständig ist.

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15 Nov 2024

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