taz.de -- Wirtschaftswachstum in Deutschland: Rezession wieder vorbei

Mit der Wirtschaft geht es bergauf: Es wird gebaut und exportiert. Die Bevölkerung profitiert jedoch bislang kaum, der private Konsum sinkt weiter.

Wiesbaden dpa/taz | Die Deutsche Wirtschaft hat nach der Flaute 2023 zu Beginn des laufenden Jahres wieder zugelegt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) – also die Gesamtheit aller hierzulande produzierten Waren und erbrachten Dienstleistungen – stieg im ersten Quartal 2024 im Vergleich zum letzten 2023 um 0,2 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag anhand einer ersten Schätzung mit.

Viele Volkswirte glauben, dass Europas größte Volkswirtschaft [1][damit das Schlimmste überstanden] haben könnte. Auch die Bundesregierung sah in ihrer jüngsten Prognose zunehmend Anzeichen für eine Trendwende. Dass die Konjunktur bald so richtig anzieht, erwartet aber niemand.

Zum Jahresende 2023 war die Wirtschaftsleistung im Quartalsvergleich nach allen Bereinigungen um 0,5 Prozent gesunken. Im Gesamtjahr 2023 kam so ein leichter Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von minus 0,2 Prozent zustande. Gründe dafür waren die weltweit schlechtere Lage der Weltwirtschaft, von der Deutschland als Exportnation besonders abhängig ist, die zeitweise hohen Energiepreise sowie die angehobenen Zinsen, die Investititionen verteuern.

Dass die Wachstumskurve nun wieder nach oben weist, hat damit zu tun, dass nach dem Einbruch im vergangenen Jahr und dem Winter nun wieder mehr gebaut wird. Auch die Exporte laufen wieder besser, zumal sich andere Länder schneller erholten. Bei den Menschen sind bislang aber weder die wirtschaftliche Erholung noch die steigenden Hoffnungen der Wirtschaftsmacher:innen auf mehr Umsatz und Gewinn angekommen. [2][Auch vom Aufschwung am Bau haben sie wenig zu erhoffen]. Der private Konsum ging sogar weiter zurück.

Mit Schuldenbremse geht nichts

Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose schon in der vergangenen Woche leicht angehoben. Sie erwartet nun 0,3 Prozent Wachstum im laufenden Jahr, 0,1 Prozentpunkt mehr als zunächst. Ein Wachstum von 0,3 Prozent sei natürlich „nichts, mit dem wir zufrieden sein können“, räumte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein, der [3][auch für die Klimapolitik verantwortlich] ist. Es gebe aber „positive Entwicklungen“. Beispielsweise habe die Inflation schneller nachgelassen als erwartet.

Bei einer Veranstaltung der Zeitung HNA in Kassel sprach Habeck sich nun für ein „kurzfristiges“ und „wuchtiges“ steuerliches Entlastungsprogramm für die Wirtschaft aus. Dazu müsse [4][jedoch die Schuldenbremse reformiert] werden. Mehr Flexibilität würde es erlauben, mehr zu tun für die Bauwirtschaft und für mehr Investitionen der Firmen, sagte Habeck. Tatsächlich würde sie es ganz konkret auch erlauben, in die sozialökologische Transformation zu investieren – und soziale Ungleichbelastungen abzufedern, die aus dieser entstehen.

30 Apr 2024

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