taz.de -- Pro-Palästina-Protest in Neukölln: Konflikte auf den Straßen

In Neukölln kam es am Mittwochabend immer wieder zu Menschenansammlungen. Die Polizei schritt konsequent ein und nahm viele in Gewahrsam.

Berlin taz/dpa | Ungeachtet des Verbots einer pro-palästinensischen Demonstration am Richardplatz haben sich am frühen Mittwochabend Hunderte Menschen auf den Straßen Neuköllns versammelt. Die Polizei schritt immer wieder ein, um größere Ansammlungen zu verhindern.

Ursprünglich sollte vom Richardplatz die „Demo für die Freiheit Palästinas“ bis zum Kottbusser Tor ziehen. Nachdem ein Einspruch gegen das Verbot durch die aufrufende „Palästina Kampagne“ gescheitert war, kamen dort weit mehr Polizist:innen und Journalist:innen als Demonstrierende zusammen.

Dennoch hielten drei Einzelpersonen pro-palästinensische Wortbeiträge auf Englisch, darunter eine Person, auf deren Schild „Americans for Palestinian Liberation“ stand. Eine weitere Person hielt in einem Thawb-Gewand eine religiös grundierte Rede auf Deutsch. Etwa 20 Zusehende stimmten in „Free Palestine“-Rufe mit ein. Nach den Redebeiträgen erhielten die Redner:innen Platzverweise.

Unterdessen versammelten sich vor allem im Bereich Hermannplatz, aber auch auf der Sonnenalllee oder dem Kottbusser Damm immer wieder Menschengruppen, teilweise mit Palästinenser-Fahnen oder -Tüchern bekleidet. Mehrere hundert Beamte waren im Einsatz. Der Polizei zufolge seien Menschen von Beamten angesprochen und Ansammlungen aufgelöst worden, Dabei kam es teilweise zu Rangeleien. Es sei „ordentlich Potential auf den Straßen“ gewesen, sagte ein Polizeisprecher.

Die Polizei hatte die pro-palästinensische Demonstration aus Sorge vor antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten untersagt. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte am Mittwochabend im Eilverfahren das Verbot der Polizei. Die Entscheidung erfolgte weit nach dem geplanten Beginn der Versammlung.

Demos gehen weiter

Weitere Demonstrationen sind für diesen Donnerstag angekündigt. So plant die Gemeinde der Palästinenser in Berlin eine Kundgebung mit 200 Teilnehmern und dem Titel „Solidarität mit der Zivilbevölkerung“ am Potsdamer Platz (16 Uhr).

Zuvor ruft die Jüdische Studierendenunion am Mittag zu einer Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt, auf der u.a. auch Angehörige für die Rückkehr der durch die Hamas in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln demonstriert werden soll (13 Uhr).

Auf dem Breitscheidplatz ist eine Veranstaltung zum Gedenken der Opfer des Angriff der terroristischen Hamas auf Israel geplant (17 Uhr) unter dem Titel „Solidarität mit den Menschen in Israel und Palästina“.

Für diesen Freitag rief die Hamas Muslime in der ganzen Welt zu Aktionen und Unterstützung auf. Am Samstag plant der Zentralrat der Palästinenser in Deutschland am Brandenburger Tor unter dem Motto „Frieden in Nahost“ eine Demonstration. Die Berliner Polizei prüft nach eigenen Angaben noch, ob die angekündigten Veranstaltung von Palästinenser-Organisationen problematisch sein könnten mit Blick auf möglichen Antisemitismus oder Unterstützung von Gewalttaten.

12 Oct 2023

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