taz.de -- Bundeswehr im Kosovo: Deutschland schickt mehr Soldaten

Das Kontingent an Soldat:innen wird im April aufgestockt. Laut Verteidigungsminister Pistorius kann die Zahl der Kräfte jederzeit erhöht werden.

Berlin taz/rtr | Ab April 2024 will Deutschland das Kontingent an Soldat:innen im Kosovo aufstocken. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Freitag mitteilte, sei die Entscheidung unabhängig von den jüngsten Ereignissen und Spannungen im Kosovo gefallen. Die Kompanie soll im sogenannten Regionalkommando West im Kosovo eingesetzt werden; löst die 2024 nicht mehr zur Verfügung stehenden österreichischen Kräfte ab und soll dazu ausgebildet sein, Ausschreitungen einzudämmen.

Derzeit befinden sich 71 Soldat:innen der Budneswehr vor Ort. Rund 155 weitere sollen hinzukommen. Umfang und Auftrag der Kräfte seien vom aktuellen Mandat für die von der Nato geführte Friedensmission KFOR im Kosovo gedeckt, hieß es weiter. Das Mandat sieht eine Obergrenze von 400 vor.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte: „Deutschland bleibt im Westbalkan und besonders im Kosovo stark engagiert.“ Und: „Wir sind mit unseren Partnern und NATO-Verbündeten im engen Austausch und beobachten die Lage vor Ort sehr aufmerksam. Wenn notwendig, können wir die Zahl unser Kräfte jederzeit erhöhen.“

Noch am Mittwoch hatte Pistorius' Ministerium erklärt, die Bundeswehr werde wegen der aktuellen Spannungen zwischen Serbien und Kosovo keine weiteren Soldaten ins Kosovo entsenden. Die Entscheidung sei in Abstimmung mit den Partnerstaaten getroffen worden. Großbritannien und Rumänien wollen dagegen ihre Truppen verstärken. Im Kosovo sind derzeit etwa 3.400 KFOR-Kräfte stationiert.

Baerbock will westlichen Balkan in EU integrieren

Die [1][Spannungen zwischen Serbien und Kosovo] waren Ende September wieder aufgeflammt. Am 24. September überfielen rund 30 bewaffnete Serben eine kosovarische Polizeistation im Norden des Landes. Serbien verstärkte im Zuge der Entwicklungen seine Truppen an der Grenze zum Kosovo. 2008 hatte Kosovo seine [2][Unabhängigkeit von Serbien] erklärt. Das wird weder von der Regierung in Belgrad noch von der serbischen Minderheit im Kosovo anerkannt. Über 90 Prozent der Bevölkerung des Kosovo sind ethnische Albaner. Im Norden des Landes stellen allerdings die Serben die Mehrheit.

Derzeit befindet sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der albanischen Hauptstadt Tirana. Im Vorfeld der Beratungen des sogenannten Berliner Prozesses, mahnte die Grünen-Politikerin eine schnellere Heranführung der Staaten des westlichen Balkans an die Europäische Union an. Es sei ein Anliegen der Bundesregierung, „dass wir die Integration des westlichen Balkans in die Europäische Union beschleunigen“, sagte Baerbock. Dies könne nur in gegenseitigem Respekt, der territorialen Integrität geschehen.

Der Berliner Prozess war bereits 2014 damals unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufen worden und soll die regionale Integration der sechs Westbalkan-Staaten und deren Heranführung an die Europäischen Union fördern. Neben Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, [3][Nordmazedonien], Montenegro und Serbien gehören zusammen mit Deutschland weitere EU-Staaten wie etwa Frankreich zu der Gruppe. Den Beratungen der Außenministerinnen und Außenminister am Freitag soll ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden Staaten am 16. Oktober ebenfalls in Tirana folgen.

6 Oct 2023

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