taz.de -- Krieg in der Ukraine: Hilfsangebot aus Afrika

Südafrikas Präsident kündigt eine Reise sechs afrikanischer Staatschefs nach Moskau und Kyjiw an. Putin und Selenski unterstützten die Initiative.

Berlin taz | Eine Gruppe afrikanischer Staatschefs will eine diplomatische Initiative zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine starten. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa kündigte am Dienstag an, gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Sambia, Senegal, Kongo-Brazzaville, Uganda und Ägypten nach Moskau und Kyjiw zu reisen.

„Kern unserer Diskussionen sind Bemühungen für eine friedliche Lösung [1][des Konflikts in der Ukraine], seine Kosten in Menschenleben und die Auswirkung auf den afrikanischen Kontinent“, so Ramaphosa. Er habe seine Initiative am Wochenende telefonisch seinen Amtskollegen Wladimir Putin und Wolodimir Selenski unterbreitet, und beide hätten zugesagt, die Gruppe zu empfangen.

Ein Datum nannte Ramaphosa nicht. Aber vom 26. bis 29. Juli soll in St. Petersburg der zweite russisch-afrikanische Gipfel stattfinden – den ersten gab es 2019 in Sotschi am Schwarzen Meer. Er werde „auf jeden Fall“ zu diesem Gipfel reisen, sagte Ugandas Präsident Yoweri Museveni vor wenigen Tagen. Zuvor hatte sein im ugandischen Militär einflussreicher Sohn Muhoozi Kainerugaba angeboten, Truppen nach Moskau zu schicken, um die russische Hauptstadt zu verteidigen.

Südafrika steht für seine Militärkooperation mit Russland in der Kritik. Am Montag enthüllten russische Nachrichtenagenturen, Südafrikas Heereschef, Generalleutnant Lawrence Mbatha, halte sich zu Gesprächen über „Fragen der militärischen Zusammenarbeit“ in Moskau auf, „um die Kampfbereitschaft der Armeen beider Länder zu stärken“.

Internationaler Haftbefehl gegen Putin

Zuvor hatte der US-Botschafter in Südafrika erklärt, ein [2][unter Sanktionen] stehender russischer Frachter sei im Dezember 2022 im südafrikanischen Marinehafen Simon’s Town mit „Waffen und Munition“ beladen worden.

Im Februar war ein Marinemanöver Südafrikas mit Russland und China auf Kritik gestoßen. Seit März tobt zudem die Debatte darüber, ob Südafrika den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen Putin vollstrecken muss, wenn dieser im August erwartet wird.

Südafrikas Initiative reiht sich ein in Vorstöße aus Ländern wie Brasilien und China, alle eher mit Sympathie für Russland.

16 May 2023

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