taz.de -- Podcast „Bundestalk“: Fliegt die CSU aus dem Bundestag?

Die Ampel ändert das Wahlrecht und deckelt damit die Größe des Bundestags – zulasten der Linken und der CSU. Ist das gerecht?

Berlin taz | Das Thema ist auf den ersten Blick sperrig und kompliziert, aber es ist sehr, sehr wichtig: Wie wird über die Zusammensetzung des Bundestags entschieden? Das Parlament ist stark gewachsen, statt knapp 600 Abgeordneten, wie eigentlich vorgesehen, gibt es inzwischen 736.

Seit zehn Jahren versucht der Bundestag mit verschiedenen Kommissionen sich selbst zu verkleinern. Bislang ist das stets gescheitert, vor allem an der CSU.

Die Ampel zieht die Wahlrechtsreform jetzt durch und bringt – besonders mit einem letzten, kurzfristigen Änderungsantrag – nicht nur die Union, sondern auch die Linke gegen sich auf. Wenn es für die CSU dumm läuft, könnte sie aus dem Bundestag fliegen. [1][Viel wahrscheinlicher] aber ist das für die Linkspartei.

Ist das ein „Anschlag auf die Demokratie“, wie die beiden behaupten? Oder macht diese Reform [2][Sinn]? Wird sie [3][verfassungsrechtlich halten]? Und welches Licht wirft das auf die Ampel?

Über diese und viele andere Fragen sprechen in der neuen Folge des „Bundestalks“ Pascal Beucker und Tobias Schulze aus dem Parlamentsbüro, der taz-Bayern-Experte Andreas Rüttenauer und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.

„[4][Bundestalk]“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

18 Mar 2023

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