taz.de -- Die Wochenvorschau: Wo geht's hier zum Marathon?

In der Woche vor der Wahl rennen die Politiker*innen von Termin zu Termin. Auch Initiativen versuchen noch mal, mit ihren Themen durchzudringen.

Bild: Wer wird hier wohl als nächste Regierende Bürgermeisterin einziehen?

BERLIN taz | Es ist der Endspurt zur Wahl ohne Marathon: Am kommenden Sonntag sind die Berliner*innen wieder dazu aufgerufen, ihre Vertreter*innen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente zu wählen. Die [1][Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, die Wahl nach den Pannen 2021 komplett wiederholen zu lassen], hat der Stadt einen [2][kompakten, schnellen Winterwahlkampf] beschert. Am Freitag um 12 Uhr trommelt Fridays for Future dafür zur Demo vors Rote Rathaus, um klarzumachen: [3][Diese Wahl ist eine Klimawahl] – auch wenn der Klimavolksentscheid erst im März und gesondert stattfindet.

Die Argumente der Bewegung – und die Reaktionen aus der Politik – können die Wähler*innen sich bereits am [4][Montagabend anhören. Um 19 Uhr diskutiert Luisa Neubauer in der TU Berlin] mit der grünen Spitzenkandidatin Bettina Jarasch und dem linken Spitzenkandidat Klaus Lederer über die Frage, ob und wie Berlin es denn schaffen könnte mit der Klimaneutralität bis 2030.

Nicht nur Wahlkampf

Abseits des Wahlkampfgetöses steht am Dienstag ein wichtiger Verhandlungstermin im Neukölln-Nazi-Prozess an. Nachdem [5][einer der beiden Hauptangeklagten bereits freigesprochen] wurde, wird nun ein Urteil auch über den zweiten Angeklagten erwartet. Initiativen wie die Mobile Beratung gegen Rechts haben bereits im Vorfeld kritisiert, dass das Verfahren viele Fragen offengelassen habe.

Zurück zum Wahlkampf: Nicht nur die Klimabewegung nutzt die letzte Wahlkampfwoche dafür, die eigenen Anliegen zur Diskussion zu stellen. Ebenfalls am Dienstag ruft die [6][Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)] zum zweitägigen Warnstreik auf, um kleinere Klassen zu fordern. Und die Linke bringt ihre Ideen zur Bildungspolitik am Dienstagabend in einem Online-Podium über „länderübergreifende Lösungen für die Lehrerausbildung“ ins Gespräch.

Währenddessen eilen Spitzenkandidat*innen und Landespolitiker*innen vermutlich von einem Termin zum nächsten, teils mit Unterstützung aus der Bundespolitik und/oder der Politprominenz. So werden sich sowohl Olaf Scholz als auch Gregor Gysi noch in Berlin blicken lassen.

Am Donnerstagabend gibt's dann noch einmal allerletzte Umfrage-Ergebnisse vor den Wahlen. Und am Sonntag werden vermutlich zahlreiche Journalist*innen die [7][Wahllokale umschwirren, um jede noch so kleine Schlangenbildung] zu registrieren.

Ärgerlicher als eine kleine Wartezeit vor dem Wahllokal dürfte für die Wähler*innen allerdings nach dem kurzen Winter des Wahlkampfs ein [8][langer Frühling der Koalitionsgespräche und Regierungsbildung] sein. Denn das birgt die Gefahr politischen Stillstands, gerade jetzt, wo – siehe oben – von der Politik mutige Entscheidungen und dringende Weichenstellungen gebraucht werden. Wäre also gut, wenn die Verantwortlichen hier einen Sprint vorlegen würden.

6 Feb 2023