taz.de -- Amtseinführung von Lula da Silva: Ein Demokrat regiert wieder Brasilien

Der linksgerichtete Staatschef da Silva will das „Land wieder aufbauen“. Er ernennt elf Ministerinnen und stellt den Klimaschutz in den Mittelpunkt.

Santos/Brasilia dpa/afp | Nach vier Jahren unter einem rechtsradikalen Präsidenten regiert in Brasilien wieder ein bekennender Demokrat: Der Politikveteran Luiz Inácio Lula da Silva legte [1][am Sonntag vor dem Kongress in Brasília seinen Amtseid ab]. Der 77-Jährige versprach, die Spaltungen zu überwinden und das Land wieder zu versöhnen. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs nahmen an der Amtseinführung teil, unter ihnen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Lulas Vorgänger Jair Bolsonaro boykottierte die Zeremonie; er war zwei Tage zuvor in die USA gereist.

Die Vereidigungszeremonie begann mit einer Schweigeminute für die brasilianische Fußballlegende Pelé und den emeritierten Papst Benedikt XVI., die am Donnerstag beziehungsweise am Samstag gestorben waren. Gemeinsam mit dem Volk werde er „das Land wieder aufbauen“, sagte Lula in seiner Rede vor dem Kongress.

Die Amtszeit Bolsonaros hatte [2][zu einer tiefen Spaltung der brasilianischen Gesellschaft geführt]; Lula sprach von einer „verheerenden“ Bilanz seines Vorgängers. Dieser habe das Gesundheits- und das Bildungssystem ebenso geschwächt wie Wissenschaft und Kultur. Den Umweltschutz habe er „zerstört“. Der linksgerichtete Präsident versprach, die unter Bolsonaro vorangetriebene [3][Abholzung des Amazonas-Regenwaldes zu stoppen]. Brasilien brauche keine Abholzung zugunsten der Landwirtschaft, sagte er.

Zehntausende Anhänger hatten sich schon Stunden vor Lulas Amtseinführung unter sengender Sonne im Regierungsbezirk von Brasília versammelt. Als der 77-Jährige in Begleitung seiner Frau Rosangela „Janja“ da Silva sowie des neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin im traditionellen Rolls-Royce-Cabrio vorbeifuhr, brandete lauter Jubel auf.

Keine Bürger zweiter Klasse mehr

„Ich werde für 215 Millionen Brasilianer regieren und nicht nur für diejenigen, die mich gewählt haben“, rief Lula später der Menschenmenge zu. Er werde den Hunger bekämpfen, „das schlimmste aller Verbrechen“, und er werde „alle Formen der Ungleichheit bekämpfen“, sagte Lula, der von der Hitze und den Zeremonien sichtlich erschöpft war und teils mit den Tränen kämpfte. „Niemand wird mehr ein Bürger zweiter Klasse ein“, rief Lula, der in den 80er Jahren einer der Mitbegründer der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (PT) in Brasilien war.

Begleitet wurde die Amtseinführung von einem massiven Polizeiaufgebot, nachdem ein Bolsonaro-Anhänger an Heiligabend einen Anschlagsversuch mit einer Autobombe verübt hatte. Für Lula ist es die dritte Amtszeit – er war bereits von 2003 bis 2010 Präsident des größten lateinamerikanischen Landes. Zwischen 2018 und 2019 saß [4][er mehr als anderthalb Jahre lang wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis].

Das Idol der lateinamerikanischen Linken hatte sich [5][am 30. Oktober in der Stichwahl] mit hauchdünnem Vorsprung gegen Bolsonaro durchgesetzt. Der rechtsradikale Amtsvorgänger, der mit der Amtsübergabe seine Präsidenten-Immunität verlor, verließ Brasilien am Freitag Richtung Florida. In einem seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 beispiellosen Vorgang brach er mit der demokratischen Tradition und weigerte sich, Lula im Palácio do Planalto, dem Amtssitz des Präsidenten, die traditionelle Schärpe des Staatsoberhaupts zu übergeben.

Die Schärpe übergab stattdessen eine Gruppe von Bürgern, unter ihnen der international bekannte Häuptling des indigenen Kayapó-Volkes, [6][Raoni Metuktire], der seit langem für den Erhalt des Amazonas-Regenwaldes kämpft.

Als eine seiner ersten Amtshandlungen ernannte Lula 34 Minister, 14 mehr als unter der Vorgängerregierung und darunter elf Frauen, so viel wie noch nie in Brasilien. Auch unterzeichnete er mehrere Dekrete, welche den unter Bolsonaro erleichterten Zugang zum Waffenbesitz rückgängig machten und die Umweltinstitutionen im Amazonasgebiet stärkten.

Bundespräsident Steinmeier war am Samstag nach Brasilien gereist, um dem Amtsantritt Lulas beizuwohnen. Er sicherte dem neuen Staatschef die Unterstützung Deutschlands zu: Die Bundesrepublik stehe bereit, Lula „bei seinen ambitionierten Plänen zum Schutz des Regenwaldes bestmöglich zu unterstützen“.

Präsident Lula bei Totenwache für Pelé erwartet

Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung als neuer brasilianischer Präsident wird Luiz Inácio Lula da Silva bei der Totenwache für Fußballlegende Pelé in der Hafenstadt Santos erwartet. Der Staatschef wolle persönlich Abschied nehmen von dem dreifachen Weltmeister, berichtete das Nachrichtenportal „G1“ am Sonntag unter Berufung auf mit dem Protokoll vertraute Personen. Demnach werde Lula am Montag von der Hauptstadt Brasília nach Santos fliegen.

Bei der Totenwache im Stadion des FC Santos werden am Montag zahlreiche Fans dem Ausnahmespieler die letzte Ehre erweisen. Pelés Leichnam wird ab 10.00 Uhr (Ortszeit) in der Spielfeldmitte des Estádio Urbano Caldeira im Stadtteil Vila Belmiro aufgebahrt, wie sein langjähriger Verein FC Santos mitteilte. Zuvor sollen ihn Polizisten und Feuerwehrleute vom Hospital Albert Einstein in São Paulo in die etwa 80 Kilometer entfernte Hafenstadt Santos bringen.

Die Totenwache soll 24 Stunden dauern. Am Dienstag wird eine Trauerprozession den Leichnam durch das Viertel, in dem Pelés 100-jährige Mutter noch immer lebt, zu dem Friedhofshochhaus Memorial Necrópole Ecumênica bringen. Dort soll Pelé dann im Kreis der Familie beigesetzt werden.

2 Jan 2023

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